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Jahrgang 1 Nr.249 Hamburg, Old Europe Dienstag, der 7. 9. 2010

29. September in Berlin

Aufruf des Berliner Bündnisses Wir zahlen nicht für euere Krise

Atom: Noch ist nichts entschieden

Folgende Aktionen sind in nächster Zeit geplant: * Großdemonstration in Berlin am 18. September. http://www.anti-atom-demo.de/ Hierzu hat die BBMN-Mitgliedsorganisation “Energiewende Heilbronn” einen Bus ab Heilbronn organisiert.

Rapider Anstieg der Wohnungsmieten

(06.09.2010/hg/dpa)

Mieter in deutschen Großstädten müssen sich  erstmals seit 20 Jahren wieder auf schneller steigende Mieten einstellen. Das berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf eine Marktstudie. Demnach müssten Neumieter in kreisfreien Städten heute durchschnittlich fünf Prozent mehr bezahlen als vor einem Jahr. In vielen Großstädten falle der Anstieg aber noch viel stärker aus.

So kosteten Neubauwohnungen in Berlin heute 14 Prozent mehr als vor einem Jahr; in Düsseldorf seien es 13 Prozent, in Köln und Bonn 12 Prozent. Aber auch in Hamburg und Frankfurt seien die Neumieten um sieben Prozent gestiegen.

Das Mietpflaster in

NoBDay2 – 2. Oktober – No Berlusconi Day 2010 auch in Berlin

Am 2. Oktober 2010 wird der No Berlusconi Day 2010 stattfinden. NoBDay2 Italian Popolo Viola steht hinter der Aktion, die wie schon im vergangenen Jahr in zahlreichen Städten stattfinden wird. Eine davon ist Berlin. Es geht um die Verteidigung der italienischen Verfassung und Demokratie, aber auch um diesselben Probleme wie in anderen EU Länder. Fremdenfeindlichkeit, Überwachung, Beteiligung an verbrecherischen Kriegen.

Ein Vorbild deutscher Integrationspolitik

Die erste steife Herbstbrise hatte Berlin voll im Griff. Kadir schlenderte durch die deutsche Hauptstadt, den Schal dicht ins Gesicht gezogen. Er war auf den Tag genau vor 35 Jahren, am 30. August 2010, geboren worden. Er lächelte über die Ironie, die die Geschichte manchmal bereithält.

IG Metall fordert Umsetzung der EU-Leiharbeitsrichtlinie

Berlin - Die IG Metall hat die Bundesregierung aufgefordert, die Beschäftigten in Leiharbeit vor Missbrauch zu schützen. "Die Bundesregierung darf die Verantwortung nicht nur auf die Sozialpartner abwälzen, sondern muss endlich selbst handeln. Notwendig sind gesetzliche Rahmenbedingungen, die die Verleihdauer einschränken, faire Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sicherstellen".

Ausstellung `Berlin gegen Krieg`

Der Titel der Ausstellung `Berlin gegen Krieg` deutet auf das zentrale Thema der ausgestellten Arbeiten hin, bildet gleichzeitig aber auch den Bezugspunkt zum Ort der Ausstellung und einer hier verfassten Berliner Erklärung gegen den Krieg. Im Coop Cafe wurde Ende 2009 `Berlin gegen Krieg` verfasst, ein politisches Manifest, dass inzwischen von über 700 Bürgern, Künstlern, Gewerbetreibenden, Bürgerinitiativen, Umweltaktivisten und Politikern unterzeichnet wurde. Die Ausstellung `Berlin gegen Krieg` will vor dem Hintergrund engagierter Arbeiten einiger Arbeiterfotografen Raum bieten für Denkanstöße und Diskussionen zur besseren Vernetzung politischer Aktivisten und deren Initiativen.

Spermien des Grauens

„Every sperm is sacred“ - die Stütze der FAZ-Gesellschaft, Don Alphonso, sucht den Sinn des Lebens bei Monty Python und macht die Steigerung der durchschnittlichen Verblödung der Berliner Republik aber dann doch lieber an der medialen Dominanz von Privat-TV, BILD und Spiegel Online fest, anstatt an der mangelnden Bereitschaft zum Samenraub unserer genetisch besonders wertvollen, jedoch gebärunwilligen deutschen Akademikerinnen.

Kein Witz: Uns regiert nicht Merkel, uns regiert die BIZ!

Der TAGESSPIEGEL berichtet über unsere „wahre Regierung“. Sie sitzt nicht in Berlin und Frau Merkel hat in ihr so gut wie nichts zu sagen.

Justizposse um illegale Razzia: Kein Recht für niemand

Diese Geschichte könnte kaum absurder sein: Ermittler filzen die Wohnung eines Berliner Autonomen und beschlagnahmen seine Handys. Zu Unrecht, stellt der Bundesgerichtshof fest. Der Mann verlangt eine Entschädigung - und geht leer aus. Einen Ausgleich gibt es nämlich nur bei rechtmäßigen Razzien.

Quds-Tag in Berlin 2010

Video vom Quds-Tag 2010 in Berlin (2min)

Musik und Kunst gegen Rassismus und Krieg

START 16. OKT. - BERLIN SOUNDSTRIKE International Solidarity STOP RACISM & WAR Art & Bands DJs TACHELES ARTHOUSE Internet Livestream live at Cafe Zapata Vernon D German D Flame - Vahimiti Cenci and more

Auf dem Weg in die Wartelistenmedizin. Deutschland gehen die Ärzte aus

(03.09.2010/hg/dpa)

Der Ärztemangel in Deutschland nimmt weiter zu. Das haben neue Erhebungen der Bundesärztekammer (BÄK) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ergeben, die am Freitag in Berlin vorgelegt wurden. Danach wird es bis zum Jahr 2020 voraussichtlich 7000 Hausärzte weniger geben als heute.

Als Hauptgründe wurden genannt: Immer mehr ältere Ärzte setzen sich zur Ruhe, ohne dass es einen Nachfolger gibt. Viele Mediziner wandern zudem nach dem Studium ins Ausland ab. Und der wachsende Frauenanteil bei Ärzten führt dazu, dass weniger Vollzeitstellen besetzt werden können.

„Die Lücken in der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung werden immer größer“,

Weit

Stuttgart 21: Linksfraktion im Bundestag fordert Einstellung der Baumaßnahmen

(03.09.2010/hg/dpa)

Die Fraktion Die Linke hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin die Verantwortung der Bundesregierung für das von massiven Bürgerprotesten begleitete Bahnprojekt „Stuttgart21“ angemahnt, die Einstellung der Baumaßnahmen gefordert und den Entwurf eines Antrags an den Bundestag vorgestellt.

In dem von der jungen Welt (1)  am Freitag dokumentierten Text heißt es unter anderem: „Der deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

1. ‚Stuttgart21’ wie vom Bundesrechnungshof angemahnt als Projekt des Bundes anzuerkennen;

2. die Einstellung der Baumaßnahmen für S21 und ein Moratorium zu beschließen;

3. eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung für

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Der elfte September - Neun Jahre danach

Berlin 11. 9. 2010 um 20 Uhr Vortrag und offene Diskussion über neue Entwicklungen in der Bürgerrechtsbewegung zur Untersuchung der Anschläge des 11. September 2001 und des Angriffs auf den Irak. Fakten: Bürgerrechts- und Friedensorganisationen, internationale Persönlichkeiten und Experten, einschließlich Politikern und hoher Militärs im Ruhestand fordern ein Ende von Krieg und Folter, Überwachung sowie eine neue Untersuchung des 11. September. Achtung: Rechtstendenzen in der "Wahrheitsbewegung" 911video.de/news/040710/index.html Dokumentarfilme mit Untertiteln, conscious Hip Hop

Was ist das Wort Israels wert?

Die Redaktion von Mein Parteibuch hat soeben eine Presseerklärung von Firas Maraghy erreicht, derzufolge er seinen Hungerstreik vor der israelischen Botschaft in Berlin am morgigen Samstag abbrechen wird und nach seiner Genesung einen ihm von Israel angebotenen Termin in Jerusalem in Begleitung des Vorsitzenden des auswärtigen Ausschusses des deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, wahrnehmen wird.

Sarrazin-Affäre: Merkel verteidigt "deutsche" Türken

Berlin (IRIB/DiePresse) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in der Debatte um die Thesen von Thilo Sarrazin schützend vor die in Deutschland lebenden Türken gestellt.

Iftar-Essen unter Teilnahme von Berlins Innensenator

Berlin (IRIB) - Berlins Innensenator Erhart Körting hat 20 junge Muslime, Juden und Christen aus den großen Vereinen zu einem gemeinsamen Fastenbrechen in die Senatsverwaltung eingeladen.

Habt Mitleid mit Sarrazin!

Thilo Sarrazin kann einem leid tun, musste der arme Mann doch neben seinem gutbezahlten Job in der deutschen Bundesbank das Buch "Deutschland schafft sich ab" verfassen. Wie hätte er, früher für die SPD für die Finanzen Berlins zuständig, ja auch wissen können, dass ihn Medien interviewen werden. Er muss sich selbst mit sich selbst überrascht haben, als er nach Aussagen, wonach Hartz IV-EmpfängerInnen halt kalt duschen und Kartoffel essen sollen und gewisse MigrantInnen umso fortpflanzungsfreudiger je ungebildet sind, dann auch noch von Genen.

Sparpaket trifft den Osten besonders hart

Studie zeigt: Sozialkürzungen der Bundesregierung belasten vor allem die neuen Länder...Während die ostdeutschen Bundesländer jährliche Kürzungen von mehr als 76 Euro pro Einwohner verkraften müssen, sind es im Westen nur etwas mehr als 36 Euro. So reichen die Werte von knapp 22 Euro in Bayern bis zu 96 Euro in Berlin. Von den sieben am stärksten betroffenen Bundesländern liegen sechs im Osten der Republik.

Warum? Weil ich ein Araber bin. Firas Maraghy

Bilder vom 39. Tag, beginnenden 40. Tag des Hungerstreiks vor der Israelischen Botschaft in Berlin.

Hungern fürs Heimatrecht

Der in Berlin lebende Palästinenser Firas Maraghy darf nicht mehr nach Ostjerusalem, weil seine Aufenthaltsgenehmigung abgelaufen sein soll.

Palästinenser im Hungerstreik in Berlin

Video Der 39-jährige Palästinenser Firas Maraghy sitzt vor der israelischen Botschaft in Berlin. Er befindet sich im Hungerstreik. Der Mann demonstriert seit gut einem Monat für eine Verlängerung seiner israelischen Papiere.

Hungerstreik vor Israels Botschaft

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) besuchte am Montag den Palästinenser Firas Maraghy, der vor Israels Botschaft in Berlin seit Wochen im Hungerstreik ist.

AUFRUF ZUR ANTIKRIEGSDEMONSTRATION IN BERLIN

Aufruf zur Antikriegsdemonstration zum Qudstag in Berlin! Samstag, 4. September 2010 Treffpunkt: 14:30, Adenauer-Platz

"Bureaucratic weapons worse than bombs"

Firas al-Maraghi from the Palestinian neighborhood of Silwan in occupied East Jerusalem has been on hunger strike outside the Israeli embassy in Berlin since 26 July. Al-Maraghi is striking in protest of the Israeli Ministry of Interior`s refusal to include his German-born daughter and wife on his Jerusalem residency permit.

Modellbau für eine BDS- Aktion

Am 04.September 2010 – 1 Jahr nach dem Massaker von Kundus Friedensaktionen um 12:00, 14:00 und 19:00 Uhr hier der Hinweis auf eine kreative Open Air-Veranstaltung der BDS-Gruppe Berlin am Potsdamer Platz um 12:00 Uhr

Nehmet den Armen

Mit der Betonung eines kleinen, aber feinen Unterschiedes begann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwoch in Berlin seine Pressekonferenz. Während das Bundeskabinett das Haushaltsbegleitgesetz am Morgen »beschlossen« habe, sei das Kernbrennstoffsteuergesetz lediglich »zustimmend zur Kenntnis genommen worden«. Schließlich soll letzteres noch als Verhandlungsmasse in die Gespräche mit den Energiekonzernen über den Preis einer Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke eingebracht werden.

Mapuche Soli-Kundgebung

Berlin: Solidarität mit den Mapuche, die in Chile seit Wochen im Hungerstreik sind

Firas Maraghy 38.Tag

Fotos von einem hungernden Mann nach Humanität. Vor der Israelischen Botschaft, mitten in Berlin.

Sarrazin kennt Muenchen nicht

Sarrazin kennt Berlin. Aber nicht Muenchen. Muenchen hat kaum Probleme mit Migranten, mit der Integration, mit Kriminalitaet. Warum ist Muenchen so anders?

Dr. Schertz kämpft weiter – trotz Entscheidung des BVerfG Weitere juristische NRhZ-Erfolge zur Meinungsfreiheit

Am 24. August fanden vor dem Landgericht in Berlin zwei Zivilverfahren gegen die Neue Rheinische Zeitung statt. In beiden Verfahren wurde die Klage gegen die NRhZ abgewiesen – zugunsten der Meinungsfreiheit.

Palestinian hunger striker challenges Israeli ‘Freeze Policy’

TRANSCRIPT: A man from East Jerusalem has been on a hunger strike for four weeks outside the Israeli embassy in Berlin, Germany. Firas Maraghy is protesting because the Israeli authorities have refused to register his marriage to a German national, and they also refuse to allow his wife and nine-month old daughter the right to reside in East Jerusalem.

Bilder vom Abend des 37. Streiktages

Fotos vor der Israelischen Botschaft in Berlin. Firas Maraghy

Effizientere Kriege

Am heutigen Dienstag, dem diesjährigen Antikriegstag, stellt der Berliner Verteidigungsminister gemeinsam mit drei seiner Amtskollegen ein gemeinsames militärisches Lufttransportkommando in Dienst. Das "European Air Transport Command" (EATC), dessen Ursprünge auf eine deutsch-französische Initiative aus dem Jahr 1999 zurückgehen, soll die künftigen Kriegseinsätze der Bundeswehr und weiterer europäischer Staaten effizienter und billiger gestalten.

Firas Maraghy Bilder vom 36. Tag im Hungerstreik

31.08.2010 Brandenburger Tor- Pariser Platz- Platz des 18. März und vor der israelischen Botschaft in Berlin

Proteste bei Buchvorstellung Sarrazins - Lesung aus Sicherheitsgründen abgesagt

Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben rund 100 Menschen am Montag in Berlin gegen die Buchpräsentation von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin protestiert.

Hungerstreik vor der Israelischen Botschaft in Berlin

Der Palästinenser Firas Maraghy ist in einen offenen Hungerstreik getreten – vor der Israelischen Botschaft in Berlin. Ein Zeichen des Protestes natürlich, aber auch ein Zeichen des Entsetzens. Ein Zeichen des Entsetzens über die Repressalien der Israelischen Regierung gegen die in Ostjerusalem lebenden Palästinenser.

Palästinenser hungert für das Leben

Der Palästinenser Firas Maraghy hungert seit dem 26. Juli vor der israelischen Botschaft in Berlin. Er hungert für etwas, was zum normalen Service des Konsulats eines normalen Staates gehören müsste.

Hungerstreik für Familienzusammenführung

Der Kampf um die Heilige Stadt, um Jerusalem und Israel zieht seinen Schatten bis nach Deutschland. Auch anderenorts außerhalb der israelischen Staatsgrenzen dürften ähnliche Beispiele bekannt sein. Derzeit hungert ein Palästinenser, Firas Maraghy, vor der israelischen Botschaft in Berlin, um sich für seine Rechte und die Rechte seiner knapp einjährigen Tochter einzusetzen.

"Krisenaktionsprogramm 2011/12"

In der Vorbereitung des 19. Parteitags der DKP im Oktober gibt es harte Diskussionen. Ein Antrag des Berliner Landesverbandes.

Die israelische Variante des Spiels “Reise nach Jerusalem”

Firas am 30.08.2010 um 24:00 Uhr Copyleft 2010 Urs1798 Von vorgestern Abend um 22:00 Uhr bis gestern Abend 22:00 Uhr fasteten einige Aktivisten in Solidarität mit Firas Maraghy, der sich nach einer viele Monate dauernden Behörden-Odyssee in Deutschland und Israel seit dem 26. Juli vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik befindet, um für seine Tochter [...]

Die israelische Variante des Spiels “Reise nach Jerusalem”

Von vorgestern Abend um 22:00 Uhr bis gestern Abend 22:00 Uhr fasteten einige Aktivisten in Solidarität mit Firas Maraghy, der sich nach einer viele Monate dauernden Behörden-Odyssee in Deutschland und Israel seit dem 26. Juli vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik befindet, um für seine Tochter eine Aufenthaltsgenehmigung für seine Heimatstadt Jerusalem zu bekommen.

Palästinenser hungert für Einreise nach Israel

Seit einem Monat streikt Firas Maraghy vor der israelischen Botschaft in Berlin. Der Palästinenser fordert Papiere für seine Tochter.

Neue Presseerklärung der israelischen Botschaft bestätigt Rassismus

Auf der Webseite der Botschaft des Staates Israel in Berlin heißt es unmissverständlich: "Für die Eintragung eines Kindes, das im Ausland israelischen Eltern geboren wurde, muss ein israelisches Elternteil persönlich bei dem diplomatischen/konsularischen Vertreter in der Vertretung erscheinen und den Registrierungsprozess durchführen …" Im Fall des hungerstreikenden Firas Maraghy aus Jerusalem behauptet die israelische Botschaft nun wörtlich, “dass nach den Gesetzen des Staates Israel keine Registrierung eines Einwohners von Israel im Ausland vorgenommen werden kann”. Wie geht das zusammen? Lügt die israelische Botschaft mal wieder rundheraus, so wie die Welt das von Israel

Unternimm das jetzt

"Der deutsche Bundestag möge beschließen ... das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen." Diese Petition von Susanne Wiest wird am 08.11.2010 im Petitionsausschuss verhandelt - genau 21 Jahre nach dem Mauerfall. Jetzt ist die Zeit, eine weitere Mauer einzureißen! Dazu haben wir für den 06.11.2010 die bisher größte Demo fürs Grundeinkommen angemeldet. Wir sagen: Unternimm das Jetzt! Setz ein Zeichen und zeig den Volksvertretern: Wir sind hier, wir übernehmen Verantwortung und wir erwarten, dass ihr in unserem Auftrag handelt. Wir unternehmen das Jetzt: Wir mischen uns ein, wir sind laut und wir sind viele! Das Grundeinkommen hat unzählige Unterstützer. Lasst uns was draus machen. Das Thema geht uns alle an. Wir vereinigen unsere Kräfte und setzen ein Zeichen. Ein Zeichen für Freude, Fülle, gemeinsamen Wohlstand. Ein Zeichen der Kreativität, der gebündelten Kraft und Solidarität. Dieses Ziel bekommt eine gemeinsame Aktion: Die Grundeinkommens-Demo am 06.11.2010 in Berlin. Sei Du

Thilos Sarrazins Buchvorstellung

„Ich bewundere Geert Wilders blonde Haare“ Buchvorstellung fand in Berlin unter Polizeischutz statt, Demokraten und Antifaschisten protestierten. Eindrücke von einem Medienereignis -

Sarrazin schafft sich ab

Unter großem Medienrummel zetert Sarrazin über die Zinssklaven der Unterschicht. Doch die Frage ist nicht, ob er Recht hat, sondern ob ein Bundesbankvorstand die Kompetenz hat, über diese Probleme zu sprechen. Großer Medienrummel in Berlin. Der Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin stellt sein neues Buch vor. Ratschläge über den Umgang mit Ausländern, provokative Thesen zum Sozialstaat. Ist [...]

„Ich bewundere Geert Wilders blonde Haare“

Thilos Sarrazins Buchvorstellung fand in Berlin unter Polizeischutz statt, Demokraten und Antifaschisten protestierten. Eindrücke von einem Medienereignis

Von THOMAS WAGNER, 20. August 2010


Soviel Polizeipräsenz sieht auch das Haus der Bundespresskonferenz am Schiffbauerdamm nur selten. Beide Auffahrten zum Haupteingang, hier fahren die Karossen der Ministeriumssprecher und Regierungspolitiker vor, werden von Beamten bewacht. Rein kommt nur, wer ins Haus gehört, über einen Presseausweis verfügt oder für die Buchvorstellung von Thilo Sarrazin akkreditiert ist. Rund um das Gebäude patrouillieren weitere Beamte. Innerhalb des Gebäudes und am Hintereingang  zur  Reinhard Straße sind Wachleute in Zivil positioniert, die

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Fotoausstellung „Berlin gegen Krieg“ – Coop Cafe –MI 1. Sept.

Fotoausstellung „Berlin gegen Krieg“ Arbeiterfotografen Berlin Vernissage 1. September 2010 um 19 Uhr Ausstellung 1.September – 25.Oktober tgl. außer So ab 16 Uhr Kellergalerie im Coop Cafe Rochstr.3 Berlin-Mitte (Alex)

BDS-Gruppe Berlin mobilisiert gegen Rheinmetall und IAI

Am 04.09.2010 wird die BDS-Gruppe Berlin zum ersten Jahrestag des von Deutschland befohlenen Bombenmassakers bei Kundus gegen Rheinmetall und Israel Aerospace Industries (IAI) eine öffentliche Protestaktion durchführen. BDS Berlin: Rheinmetall und Israel Aerospace Industries (IAI) liefern Drohnen an die Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan — Schluss damit! Kreative Open Air-Veranstaltung der BDS-Gruppe Berlin am Potsdamer Platz [...]

Die Nächte des Ramadan im Funkhaus Europa

Zum dritten Mal feiert Berlin im Fastenmonat Ramadan ein großes Kulturfest.

Es herrscht Klassenkrieg

Wolfgang Kersting warf im Feuilleton der FAZ der zeitgenössischen Linken der Berliner Republik vor, dass sie „die Monstranz der eigenen moralischen Großartigkeit vor sich her trage und mit dem Schwert der Wahrheit fuchteln“ würde.

Firas Maraghy - Erklärung der Israelis gegen die Besatzung

Israelis gegen die Besatzung - 28. August 2010 Hungerstreik vor der israelischen Botschaft in Berlin Firas Maraghy kommt in die sechste Woche Reaktion auf die Pressemeldung der israelischen Botschaft

Termin- Fasten in Solidarität mit Firas Maraghy

Heute, am Sonntagabend, beginnen Menschen ab 22 Uhr zu fasten, unabhängig davon, an welchem Ort sie sich befinden. Alle die mitmachen , treffen sich am Montagmorgen um 10 Uhr bei Firas, schräg gegenüber der Israelischen Botschaft in Berlin.

Hungerstreik Firas Maraghy - Israel bestätigt Diskriminierung von Firas Maraghy mit Presseerklärung

Die israelische Botschaft in Berlin hat gestern mit einer Presseerklärung auf den Hungerstreik von Firas Maraghy, dem in den letzten Tagen immer mehr öffentliche Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, reagiert. Darin heißt es unter anderem: I would like to inform you that in the framework of the continues efforts of the embassy to get Mr. Maragy an [...]

„Ich brauche kein Geld. Ich brauche Gerechtigkeit“

Eine wunderbare und gespenstische Szene an der Auguste Victoria-Strasse in dem vornehmen Grunewald-Viertel Berlins in der Nacht vom 26. auf den 27. August. Hier in unmittelbarer Nähe die vor Licht explodierende Botschaft Israels. Nur 40 Meter entfernt sitzt unter einer Buche Firaz Maraghy: Dünn, noch abgemagerter als ich ihn auf einem Foto in einer Tageszeitung gesehen habe. Das hat meine Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt

34. Tag des Hungerstreiks von Firas Maraghy - 28.8.2010

Bitte unterzeichnet die Petition an den israelischen Botschafter in der BRD >>> Bitte unterzeichnet die Petition an den Polizeipräsidenten der Stadt Berlin >>> Petition an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages >>>

Hungerstreik Firas Maraghy - Israel bestätigt Diskrimierung von Firas Maraghy mit Presseerklärung

Die israelische Botschaft in Berlin hat gestern mit einer Presseerklärung auf den Hungerstreik von Firas Maraghy, dem in den letzten Tagen immer mehr öffentliche Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, reagiert.

„Kolumbien versucht, politische und soziale Konflikte militärisch zu lösen.“

Interview mit Hernando Calvo Ospina -

Von MANOLA ROMALO, 27. August 2010

Der Publizist und Buchautor Hernando Calvo Ospina ist in Kolumbien geboren und lebt seit einigen Jahren in Paris, wo er unter anderem als Redakteur von Le Monde Diplomatique tätig ist. Er hat zahlreiche Bücher veröffentlicht, darunter Pablo Escobar und die Kokain-Connection, Salsa, Havana Heat Bronx Beat, Rum, Bacardi: Die CIA und die Globalisierung oder Kolumbien. Hinter der Nebelwand. Geschichte des Staatsterrorismus*. Manola Romalo sprach für Hintergrund mit Hernando Calvo Ospina.

Hintergrund: Anfang Juli, während seines offiziellen Besuchs in Berlin, hat der

Haus der Kulturen der Welt: Sarrazin-Auftritt abgesagt

Ein geplanter Auftritt des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazins im Berliner Haus der Kulturen der Welt wird nicht stattfinden.

Israelis fasting in Berlin for Palestinian right to live in Qods

IRNA - A group of Berlin-based Israeli dissidents on Thursday went on a hunger strike in front of the embassy of Israel to show their support for the right of a Palestinian man to take his infant daugher to the holy Qods.

Fremder im eigenen Land – Firas Maraghy

Vor ca. 3 Jahren kam der 39-jaehrige Palaestinenser Firas Maraghy nach Deutschland. Seine heutige Frau, eine Deutsche, lernte er bei der Arbeit in Jerusalem kennen und gemeinsam zogen sie nach Berlin, wo auch ihre Tochter geboren wurde, die inzwischen 7 Monate alt ist.

Anklage gegen mutmaßliche Helfer der Islamischen Jihad Union erhoben

Von REDAKTION, 26. August 2010

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei mutmaßliche islamistische Terrorhelfer vor dem Oberlandesgericht Berlin erhoben. Die zwei 21- und 31-jährigen Männer sowie eine 28-jährige Frau sollen die terroristischen Vereinigungen Islamische Jihad Union (IJU), Deutsche Taliban Mujahideen (DTM) und Al Qaeda unterstützt haben, wie die Anklagebehörde gestern in Karlsruhe mitteilte. Von November 2009 bis Februar 2010 sollen die deutschen Staatsangehörigen und in Deutschland lebenden Angeschuldigten die Organisationen mit rund 4.300 Euro für ihren Kampf unterstützt haben.

Bei der 28-jährigen handelt es sich um Filiz Gelowicz, Ehefrau des zur sogenannten

Freiheit statt Angst - Demo in kleinerem Rahmen

Die Großdemonstration „Freiheit statt Angst“, die seit 2006 Jahr für Jahr in Berlin für die Stärkung der Bürgerrechte, insbesondere einen verbesserten Datenschutz, in Deutschland protestiert, hat mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Nur ein Teil der enorm hohen Kosten kann durch Spendengelder gedeckt werden. Nun muss die Aktion in einem kleineren Rahmen stattfinden.

Ihr werdet ja die neuesten Verbalinjurien aus der Richtung ...

Ihr werdet ja die neuesten Verbalinjurien aus der Richtung von Herrn Sarrazin mitgekriegt haben. Zum Verständnis dazu: der Mann ist mit einer Grundschullehrerin verheiratet. Und die Positionen mit den ganzen Ausländern, die uns die Grundversorgung wegnehmen und sonst nichts beitragen, ... das ist direkt das Kredo der Charlottenburger (wo die Frau arbeitet) Elite. Charlottenburg wird nämlich gerade von Ausländern unterwandert, müsst ihr wissen. Früher war das mal ein reicher Elitenstandort, bevor es Berlin einverleibt wurde, und bis vor ein paar Jahren war das ein Alte-Leute-Kiez. Inzwischen sind viele Ausländer nach Charlottenburg gezogen, viele Russen, Araber, auch Türken.

So gesehen empfinde ich für den Mann Mitleid, nicht Wut. Der steht derartig unter der Fuchtel seiner Frau, da kann man nur Mitleid empfinden. Finde i

Berlin - Solidarität mit Firas Maraghy - Tägliche Mahnwache

Israelis gegen die Besatzung MAHNWACHE Zur Unterstützung des seit dem 26.07. vor der israelischen Botschaft in Berlin Hungerstreikenden Firas Maraghy.

Unterstützung Der Hungernde ist nicht mehr allein

Berlin - Firas Maraghy sitzt auf einem Campingstuhl unter einer Buche und lächelt. Über ihm hängen Regenschirme. „Es geht mir ok“, sagt der Palästinenser immer wieder. Seit einem Monat hat er nichts gegessen, nur Wasser getrunken.

Zentralrat der Juden rät Sarrazin zum NPD-Eintritt

Berlin/Wien(der Standard.de/IRIB) - Mit der anfänglichen Zurückhaltung ist es in der SPD endgültig vorbei.

Hungerstreik im Villenviertel

Der Palästinenser Firas Maraghy sitzt seit einem Monat vor der israelischen Botschaft Berlin - Ein Mann sitzt unter einem Baum. Seit einem Monat. Er lächelt viel und isst nichts und bringt so den Nahostkonflikt in eine Villengegend von Berlin, wo sonst nur Damen mit kläffenden Hunden Gassi gehen. „Ich will nur mein Recht“, sagt der Mann im Campingstuhl.

Vier Wochen im Hungerstreik

Zum Fall des vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik befindlichen Firas Maraghy erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer:

30 Tage Hungerstreik

Firas Maraghy befindet sich seit 30 Tagen vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik und kämpft um die Einhaltung seines Grundrechts - das Recht als Palästinenser in Ost-Jerusalem zu wohnen. Zu dem Schicksal von Maraghy, welches verbunden ist mit dem von weiteren tausenden Palästinensern, nimmt die Generaldelegation Palästinas wie folgt Stellung.

Nach rassistischen Äußerungen: SPD geht auf Distanz zu Sarrazin

In der SPD wächst der Unmut über migrantenfeindliche Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD).

Sozialrassismus: Auch Bundeskanzlerin distanziert sich von Sarrazin

(25.08.2010/hg/dpa)

Vorab veröffentliche Passagen aus einem neuen Buch des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin über mangelnde Integrationsbereitschaft von Ausländern und eine angebliche Überfremdung Deutschlands haben in der Berliner Politik hohe Wellen geschlagen. Nachdem sich SPD-Chef Sigmar Gabriel von Sarrazin distanzierte und ihm den Parteiaustritt nahe legte, äußerte sich am Mittwoch auch die Bundesregierung. Die Äußerungen, die „für viele Menschen in diesem Land nur verletzend sein können“, hätten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „nicht ganz kalt gelassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

In vorab veröffentlichte Auszüge aus seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ formuliert Sarrazin,  „aufgrund

Regierung will Pressefreiheit stärken

(25.08.2010/hg/dpa)

Journalisten sollen nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verfolgt werden können, wenn sie ihnen zugespieltes Material veröffentlichen. Das sieht ein am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin beschlossener Gesetzentwurf vor. Damit werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem sogenannten Cicero-Urteil des Jahres 2007 umgesetzt. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) begrüßte die Regierungspläne.

Die Richter hatten entschieden, dass eine Razzia bei der Zeitschrift "Cicero" im Jahr 2005 gegen das Grundgesetz verstieß. Durchsuchungs- und Beschlagnahmeaktionen seien verfassungswidrig, wenn sie allein dem Zweck dienen, die undichte Stelle etwa in einer Behörde zu finden, über die vertrauliche Informationen an die

Massaker von Kundus - Bundeswehr stellt Verfahren gegen Oberst Klein ein

Von MARKUS SALZMANN, 25. August 2010

Für das größte Massaker, das deutsche Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten haben, wird niemand zur Rechenschaft gezogen.

Nach der Bundesanwaltschaft hat nun auch die Bundeswehr die Ermittlungen gegen Oberst Klein eingestellt, der vor knapp einem Jahr im nordafghanischen Kundus einen Luftangriff angeordnet hatte, dem bis zu 142 mehrheitlich zivile Personen zum Opfer fielen. Vorermittlungen hätten keine Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen ergeben, erklärte letzte Woche das Verteidigungsministerium in Berlin. Es werde daher kein Disziplinarverfahren gegen Klein geben.

Die Bundesanwaltschaft war bereits im April zum Schluss gelangt, dass der

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Humanitäres Handeln statt systematische Vertreibung

Firas Maraghy befindet sich seit 30 Tagen vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik und kämpft um die Einhaltung seines Grundrechts - das Recht als Palästinenser in Ost-Jerusalem zu wohnen. Zu dem Schicksal von Maraghy, welches verbunden ist mit dem von weiteren tausenden Palästinensern, nimmt die Generaldelegation Palästinas wie folgt Stellung.

Sarrazin hetzt

Der ehemalige Berliner Finanzsenator hat ein neues Buch geschrieben. Wider besseres Wissen appelliert er an trübe Instinkte

2. Hedonistische Wohnungsbesichtigungs-Rallye Berlin

Berlin: Die Kaufkraft der FriedrichshainerInnen ist nicht besonders hoch -- so kamen wir am 21. August ohne das letzte Hemd und nackig zu den Besichtigungsterminen überteuerter Wohnungen im Kiez.

Hass auf den Islam - Pro Berlin

Die rechtspopulistische "Bürgerbewegung" Pro Deutschland hat am vergangenen Donnerstag ihr Berliner Büro eröffnet. Dieses soll gleichzeitig der Hauptsitz von "Pro Berlin" sein, es befindet sich im Berliner Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf.

Racist Israeli control over Jerusalem population

Jerusalem is a very old town. Since ages it was shared by jews, christians, muslims and many other people. The zionist Israeli regime occupied Western Jerusalem more than six decades ago and the rest of Jerusalem a couple of years later. They broke with the ages old tradition, that Jerusalem is a place for people of all faiths and by the way of silent and slow ethnic cleansing they try to transform Jerusalem into a place with a Zionist majority. Firas Maraghy fights against this racist Israeli policy with a hunger strike in front of the Israeli embassy in Berlin, Germany.

Kundgebung für Firas Maraghy im Hungerstreik, 26. Tag, Part 6

Kundgebung für Firas Maraghy im Hungerstreik, 26. Tag, Gedächtniskirche Berlin, 20.08.2010 Es spricht Fanny-Michaela Reisin, Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte

Die Bahn war sich so sicher, dass der Berliner Senat ...

Die Bahn war sich so sicher, dass der Berliner Senat ihnen die S-Bahn-Konzession kündigen würde, dass sie nochmal soviel Kohle rausgetragen haben, wie nur irgend möglich. Natürlich hat der eierlose Senat nicht gekündigt. Jetzt wird die Bahn sehr kreativ werden müssen, um da noch mehr Kohle rauszutragen, während sie gleichzeitig noch weniger Leistung erbringen. Gute Arbeit, lieber Senat. Das habt ihr TOLL gemacht.

Hypo Alpe Adria-Kauf: Ex-BayernLB-Chef soll persönliche Provision kassiert haben

In einer vierseitigen anonymen Anzeige, die der WirtschaftsWoche vorliegt, wird Schmidt vorgeworfen, für den im Mai 2007 erfolgten Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die damals von ihm geführte Bayern LB Provision erhalten zu haben. Der Anzeige zufolge hatte der spätere österreichische HGAA-Anteilseigner Tilo Berlin im Dezember 2006 einen „abendlichen Termin “ im Style Hotel in Wien mit dem damaligen HGAA-Wolfgang Kulterer. Dabei „machte Berlin darauf aufmerksam, dass der Verkauf / Exit an die BLB fixiert sei“, heißt es in der Anzeige. „Weiters verwies er darauf, dass es notwendig sei, gewisse Strukturen über Luxemburg bzw. Liechtenstein laufen zu lasen, da bestimmte Herren eine Provision für den Kauf zu erhalten haben.

Ansprache zu “Firas Maraghy im Hungerstreik für sein Recht auf Bewegungsfreiheit”

Ansprache Fanny-Michaela Reisin(Präsidentin) Kundgebung 15. August 2010 Im Namen des Vorstands der Internationalen Liga für Menschenrechte erkläre ich unsere Solidarität mit Firas Marghy und seiner kleinen Familie in Berlin sowie seiner Herkunftsfamilie in Ostjerusalem. Mit seinem schweren am 26. Juli begonnenen Hungerstreik vor der Botschaft des Staats Israel in Deutschland kämpft Firas Maraghy für sein elementares, allumfassende Menschenrecht auf Rechte. Jeder Mensch ist eine Rechtsperson!

Christine Buchholz for President

Den seit Wochen andauernden Hungerstreik von Firas Maraghy vor der israelischen Botschaft in Berlin gegen die ethinische Säuberung seiner selbst aus Ostjerusalem haben alle deutschen Politker völlig ignoriert - und das, obwohl sie allesamt ansonsten bei jeder Gelegenheit so tun, als ob sie sich gegen Rassismus einsetzen würden. Es gibt eine löbliche Ausnahme: die Bundestagsabgeordnete [...]

Wie Intersexuelle im Sport diskriminiert werden

Die südafrikanische Läuferin Caster Semenya war 18, als sie letztes Jahr WM-Gold über 800 Meter gewann, eine Distanz, auf der sie auch heute in Berlin startet. Seither stand sie auch deswegen im Blickpunkt der Öffentlichkeit, weil mehr männliche Hormone hat als die meisten Frauen. Sport ist das Leben der jungen Frau, die sich freut, dass sie wieder laufen darf. Da ein Mensch unter 2000 ohne eindeutig definiertes Geschlecht geboren wird, sind immer wieder Sportlerinnen von Versuchen betroffen, sie von Bewerben auszuschließen.

Schönen Sonntag - Die Kritische Masse das Festival - Yeah!

Das Kritische Masse Festival in Berlin war klasse, Dank allen Organisatoren, Künstlern, Besuchern und ganz besonders an Anja.

22.8.: Vierte Woche im Hungerstreik Tag 28

Seit dem 26.7.2010, 17 Uhr, ist Firas Maraghy vor der Israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik für sein und seiner Familie Recht, in Jerusalem zu leben.

“Freiheit statt Angst” Demo am 11. September geplant

Ein breites Bündnis zahlreicher Gruppierungen und Vereine ruft dazu auf, erneut für mehr Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Neuauflage der Demonstration "Freiheit statt Angst" findet am Samstag, den 11. September in Berlin statt.

“Freiheit statt Angst” Demo am 11. September geplant

Ein breites Bündnis zahlreicher Gruppierungen und Vereine ruft dazu auf, erneut für mehr Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Neuauflage der Demonstration "Freiheit statt Angst" findet am Samstag, den 11. September in Berlin statt.

Gedenken an die Opfer von Kundus

Die Gruppen der Berliner Friedenskoordination rufen für den 4. September zu einer Anti-Kriegs-Aktion gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan auf. Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung in Kundus. Pickelhering dokumentiert den Aufruf:

Israel refuses to lift ban on family unification

Jerusalem-born Firas al-Maraghi has been holding a hunger strike outside the Israeli embassy in Berlin, Germany, since 26 July, protesting a decision by the Israeli government to prevent his newborn daughter from being registered as a Jerusalem resident.

Proteste gegen Judaisierung von Beitolmoqaddas in Berlin

Berlin (IRNA) - In Berlin haben Menschen gegen die Judaisierung von Beitolmoqaddas sowie die Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland protestiert.

Vierte Woche im Hungerstreik Tag 27 Kundgebung- Christine Buchholz

Video Kundgebung für Firas Maraghy im Hungerstreik, 26. Tag, Gedächtniskirche Berlin, 20.08.2010

Kundgebung für Firas Maraghy im Hungerstreik, 26. Tag, Gedächtniskirche Berlin, 20.08.2010 -Part 2

Kundgebung für Firas Maraghy im Hungerstreik, 26. Tag, Gedächtniskirche Berlin, 20.08.2010 Redner Reuven Moskowitz

Firas Maraghy - Vierte Woche im Hungerstreik Tag 27

Seit dem 26.7.2010, 17 Uhr, ist Firas Maraghy vor der Israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik für seine und seiner Familie Rechte, in Jerusalem zu leben.

Pro Deutschland in Berlin

Presseerklärung: Wirkungsvoller Protest gegen Büroeröffnung von Pro Deutschland und weitere Verbreiterung des Bündnisses gegen Rassist_innen in Berlin!

Firas Maraghy continues the fight against Israel’s discriminatory laws outside consulate in Germany

Palestinian activist Firas Maraghy is continuing his struggle in Berlin to raise international awareness to Israel’s institutional discrimination against Palestinian residents of Jerusalem. Maraghy, originally from Silwan in East Jerusalem, began a hunger strike outside the Israeli consulate in the German capital on July 26 in protest to Israeli authorities’ refusal to register his daughter, Zainab, on his Jerusalem identity card, thus denying her the right to live in her father’s place of birth. Silwanic’s Berlin correspondent Maid Gheith met with Maraghy at the sit-in he staged outside the Israeli consulate, located in Grunwald neighborhood.

Namensschilder für Polizisten: ein Kommentar von 1977. ...

Namensschilder für Polizisten: ein Kommentar von 1977. Ja, 1977. Die halten uns nämlich seit 60 Jahren hin. Ohne irgendein Argument zu haben, das nicht völlig absurd und lächerlich ist.

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