NoBDay2 2. Oktober No Berlusconi Day 2010 auch in Berlin
Am 2. Oktober 2010 wird der No Berlusconi Day 2010 stattfinden. NoBDay2 Italian Popolo Viola steht hinter der Aktion, die wie schon im vergangenen Jahr in zahlreichen Städten stattfinden wird. Eine davon ist Berlin. Es geht um die Verteidigung der italienischen Verfassung und Demokratie, aber auch um diesselben Probleme wie in anderen EU Länder. Fremdenfeindlichkeit, Überwachung, Beteiligung an verbrecherischen Kriegen.Lebt die Sozialdemokratie Werte?
Freundschaft ist für viele nur mehr ein Gruß, ist das bittere Fazit vieler SozialdemokratInnen über andere in ihrer Partei. Die Konsequenz daraus ist, selbst Werte zu leben, anderen zu helfen, gerade im Alltag zu zeigen, dass Sozialdemokratie mehr ist als ein paar Personen in den Medien und auf Plakaten. Viele rennen sich im Wahlkampf die Hacken ab, wissend, dass einige ihr Engagement überhaupt nicht zu schätzen wissen, weil sie nur ihr Mandat interessiert, sie daraus keinerlei Verpflichtung ableiten, etwas umzusetzen.Lobbyismus in Deutschland - Die inoffizielle Macht im Staat (3sat)
Zur Wirklichkeit jeder Demokratie gehören ihre nicht gewählten, außerparlamentarischen Interessenvertreter. Sie sind es, die als Lobbyisten auf die vom Volk gewählten Repräsentanten Einfluss nehmen, indem sie deren politische Meinungs- und Willensbildung zu steuern versuchen. Wir wollen die Licht- und Schattenseiten des Lobbyismus diskutieren.Umfrage: Dominieren Linksintellektuelle den politischen Diskurs?
Norbert Bolz, Professor für Medientheorie Medienwissenschaft Medienberatung diskutierte unter anderen mit Ulrike Draesner über Political Correctness, Peter Sloterdijk, Thilo Sarrazin, linke Medien, Intoleranz und direkter Demokratie. In der Diskussion stellte er unter anderem die These auf, das Linksintellektuelle den gesellschaftlichen und politischen Diskurs in Deutschland schon seit Jahrzehnten dominieren würden.Big Ideas That Changed the World - Tony Benn on Democracy
Anlässlich der Veröffentlichung von Tony Blair`s Memoiren, ist die BBC-Dokumentation Big Ideas That Changed the World Tony Benn on Democracy äußerst sehenswert. Sie führt einem den Unmut und Frust über die Westminster- Demokratie und ihren alten Premierminister, der gerade bei der ersten Signierstunde seines "Bestsellers" zum Ausdruck gebracht wurde vor Augen.Lacher des Tages: Sarrazin über seine mögliche Entlassung:Er ...
Lacher des Tages: Sarrazin über seine mögliche Entlassung:Er gehe davon aus, dass sich Wulff nicht ohne Anhörung einem Schnellverfahren anschließe, zumal er die Stärkung der Demokratie und des offenen Diskurses als sein Zentralthema gewählt habe.Öh ... wie meinen? Wulffs Zentralthema ist die Stärkung der Demokratie?!? Wie kommt Sarrazin denn auf dieses dünne Brettchen?
Für EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström war die Vorratsdatenspeicherung nur zu hastig
Es ist ziemlich aufschlussreich, wenn man den Artikel in DIE ZEIT liest (hier PDF), wie diese überwachungswütige "Liberale" ihre Vorratsdatenspeicherung "verteidigt". Denn es kommen eigentlich ALLE Phrasen zum Vorschein, weswegen die Politikerverdrossenheit solch grosses Ausmass annehmen konnte - und beim Wort "Demokratie" mittlerweile laut gelacht wird.Wulff sorgt sich um die deutsche Demokratie
Bundespräsident Wulff betont, die Demokratie sei nicht unerschütterlich. Der Graben zwischen Wählern und Gewählten werde größer.Bundeswehr-Studie warnt vor dramatischer Ölkrise
Märkte versagen, Demokratien wanken, Deutschland verliert global an Macht: In einer Studie hat ein Think Tank der Bundeswehr analysiert, wie die sinkende Ölförderung die Weltwirtschaft verändert. Das interne Dokument zeigt erstmals, wie sehr eine drohende Energiekrise die Militärs sorgt.Deutschland - eine Lobbyisten-Republik?
Eine Art Post-Demokratie, in der die Kulisse der demokratischen Institutionen auf der Bühne stehen geblieben ist, derweil ein ganz anderes Stück läuft, in dem eine allmächtige Wirtschaftslobby die Hauptrolle spielt?Gewaltfetischist Sarrazin
Öffentliche Plattformen in so genannten Demokratien, erfüllen ihren Auftrag erst, wenn sie denen zur Verfügung gestellt werden, welche die vorherrschende Ideologie des Kapitals, gerne angereichert mit dem Feindbild Islam, über den Thila Sarrazin schreibt: Bei keiner anderen Religion ist der Übergang zu Gewalt und Terrorismus so fließend, uns schmackhaft machen.Merkwürdige Allianzen in der Türkei
Also erstmal muss ich mich, nicht ganz passend zum Thema, darüber aufregen, dass die Türkei es den Auslandstürken nicht möglich macht per Briefwahl oder in den Konsulaten ihre Stimme zum Referendum am 12.9. abzugeben! Da habe ich mehr erwartet, so viele Türken leben im Ausland und das wird nicht bedacht. Ich wollte das gar nicht glauben, als mein Mann das erzählte, aber inzwischen hab ich es auch in der Presse gelesen. Die einzig Möglichkeit ist, mal schnell hinzufliegen und am Flughafen abzustimmen. Teure Demokratie! Nun ja, das nur neben bei. Die Kampagne um das Referendum läuft auf Hochtouren und lässt sonderbare Gemeinschaften entstehen. So ruft die BDP, kurdischer legaler Ableger der PKK, zum Boykott der Abstimmung auf. Sehr eigentümlich, da die enthaltene Justizreform auch die Verfolgung der Täter des Militärputsches von 1980 erlaubt, mal abgesehen von anderen demokDIE MEHRPARTEIENDEMOKRATIE IN AFRIKA IST GESCHEITERT - Die gestohlene Demokratie
Alle wissen es, keiner traut es sich zu sagen: Die Mehrparteiendemokratie in Afrika ist gescheitert. Gerade dieses Jahr ist Wahlsaison in vielen Ländern Ost- und Zentralafrikas, und obwohl die Menschen eifrig politisieren, lässt sich ein frustrierter Unterton nicht überhören, der bald in völlige Resignation münden könnte.Unser Politikblog im Interview mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren
Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden?Demokratie
Demokratie bedeutet VolksherrschaftVölkerrechtliches Gutachten
der "Europäischen Vereinigung von Juristinnen und Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt e.V.": Der Überfall auf die Free Gaza Flottille am 31. Mai 2010Tony "Pudel" Blair: Ablasshändler des schlechten Gewissens
Tony Blair, ehemaliger Premierminister eines seit langem untergegangen Imperiums, plagt sein Gewissen. Der 1997 mit tatkräftiger Unterstützung des Propagandamonopolisten Rupert Murdoch an die politische Spitze des ehemaligen Imperiums katapultierte Totengräber der europäischen Sozialdemokratie, will sich in Wohltätigkeit üben.17 Anführer der Rothemden plädieren für nicht schuldig
Siebzehn der 19 Führer und Anhänger der Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) plädieren für nicht schuldig. Die Angeklagten wurden von der Staatsanwaltschaft des Terrorismus beschuldigt und erschienen heute vor dem Strafgerichtshof zur ersten mündlichen Anhörung.Ein Hurra für Hugo Chavez!
Der US-Journalist Mike Whitney lobt die sozialistische Demokratie in Venezuela und ist besorgt um das Leben ihres Begründers Hugo Chavez.Interview mit Philosoph Oskar Negt: "In dieser Gesellschaft brodelt es"
Die Bürger stumpfen ab, Politiker verwalten nur noch: Für Oskar Negt ist die deutsche Demokratie ernsthaft in Gefahr. Im Interview spricht der große linke Denker über gespenstische Bankenhilfen, die Borniertheit der Linkspartei - und die gefährliche Umverteilung von unten nach oben.Regime unter Druck
Organisation Amerikanischer Staaten fordert Demokratie für HondurasLiquid Feedback
Der partizipative Parlamentarismus oder Liquid Democracy stellt einen Kompromiss zwischen direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie (Parlamentarismus) dar: Das sieht bei Liquid Feedback wie folgt aus: Ich kann selbst meine Meinung zu einem Thema einbringen (und an der Abstimmung über Initiativen teilnehmen) oder meine Stimme für das Thema, einen Themenbereich oder auch global delegieren. Die Delegation kann ich jederzeit ändern oder zurückziehen.Ich weiß nicht, wie sehr ihr euch schon mit den Piraten ...
Ich weiß nicht, wie sehr ihr euch schon mit den Piraten beschäftigt habt, und ob ihr schonmal das Stichwort Liquid Democracy gehört habt, und vielleicht eine vage oder gute Vorstellung davon habt, was das ist. Das Wiki der Piratenpartei hat eine Erklärung. In der deutschen Wikipedia wurde das anscheinend gelöscht, denn es gibt noch einen internen Link, der aber ins Leere führt. Überraschung!1!!Ich versuche das mal zusammenzufassen, wobei ich da kein Insider und auch kein Vorantreiber bin, sondern das nur aus der Ferne beobachte. Es geht im Wesentlichen darum, dass man bei der indirekten Demokratie das Problem hat, dass die Kandidaten vor der Wahl A versprechen, und da
Der Vorteil von Demokratie im Internet ist auch der ...
Der Vorteil von Demokratie im Internet ist auch der Nachteil von Demokratie im Internet: bei digg gibt es ein "konservatives" "Patrioten-Team", das gezielt liberale Nachrichten weg- und Nazimaterial hochvotiert.Honduras: Klima der Einschüchterung Menschenrechtler kritisieren Lobo-Regierung
Vor gut einem halben Jahr trat der neu gewählte honduranische Staatspräsident Porfirio Lobo sein Amt mit dem Versprechen an, das zentralamerikanische Land nach den Putschwirren wieder zur Demokratie zurückzuführen. Zwei Menschenrechtsgruppen in den USA prangern jedoch inzwischen an, dass Drohungen und Angriffe gegen Oppositionelle und Journalisten deutlich zugenommen haben.Kritik an Anerkennung von Lobo-Regierung
Demokratiebewegung verweist auf anhaltende Repression. Chile und Mexiko hatten De-facto-Regierung anerkanntGeldsystem: Vor dem Crash kommt Faschismus
Den Menschen bleibt nach Steuern, Abgaben und Zinsen automatisch immer weniger zum Leben übrig. Die Grenzen dessen, was in einer Demokratie durchsetzbar ist, werden zwangsläufig irgendwann erreicht. Es folgt der Polizeistaat. In der Endphase des Systems versucht der Staat, die Schuldenlücke durch explosionsartig wachsende Staatsverschuldung aufzufüllen. Nur der Staat gilt dann noch als vertrauenswürdiger Schuldner, [...]
FRNP in Honduras koordiniert sich
Bündnis der Demokratiebewegung gründet landesweite Koordination. Ziel bleibt eine verfassunggebende VersammlungDer Westen segnet Äthiopiens 99% Wahl ab
Äthiopien hat Ende Mai wieder eine Wahl durchgeführt, und die Sorte Demokratie, die von den Mächtigen im Westen mit jährlicher Hilfe und Darlehen in Höhe von Milliarden Dollar unterstützt wird, war der einzige Gewinner.Zur Diskussion: Geschäftsidee Widerstand / Spaltung
Geschäftsidee Campact a la Demokratie in Aktion Die Radijojo gGmbH wurde im Jahr 2003 mit der Zielsetzung gegründet, "viel Geld" (Zitat Tom Röhlinger) zu verdienen, das Projekt wurde als erstes globales Radio für Kinder - werbefrei, gemeinnützig, partizipativ propagiert, die Geschäftsführer profitierten vom Hartz4System, in dem sie beständig Medienarbeiter zum Hilfsarbeiterlohn anforderten, die von Steuerzahlern finanzierten Lohnmittel in Projektanträgen als Drittmittel deklarierten und von Steuergeldern finanzierte Zwangskurse im Bereich Weiterbildung organisierten.Christen und Demokratie
Kirchen trügen zum Funktionieren der Demokratie in Deutschland bei, so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Vollversammlung des Lutherischen Weltbundes in Stuttgart.Welche Sicherheit brauchen wir?
Die meisten Menschen verbinden mit Sicherheit Polizeipräsenz, was dazu führt, dass selten ein umfassender Blick auf dieses Thema gerichtet wird. Wahrscheinlich trägt dies auch dazu bei, dass Sicherheit mit Law and Order verbunden wird und sich manche Parteien nur zaghaft an damit verbundene Fragen wagen. Wo man aber selbst nicht den Diskurs vorzugeben versucht, neigt man dazu, von anderen bestimmen zu lassen, was auf der Agenda steht. So kommt ein recht ambivalentes Erscheinungsbild vor allem der Sozialdemokratie, teilweise aber auch der Gründen zustande.Es geht dich an
Dieser Artikel ist nicht für jeden. Nationalisten, Rassisten und Fans von Militarismus und Faschismus können weiter mit der Entwicklung der letzten zehn Monate zufrieden sein. Ihnen bedeutet Demokratie nur eine Wahl alle paar Jahre, Tyrannei der Mehrheit und Unterdrückung der Minderheit,Berlin 25.7.10 - No Berlusconi, 3.000 Kerzen für die Demokratie in Italien
Ein Bündnis italienischer Gruppierungen hat am Sonntag den 25. Juli in Berlin gegen die Politik des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi protestiert. Unter dem Motto «3.000 Kerzen für die Demokratie» wurden auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte Kerzen aufgestellt, die den Umriss Italiens darstellten.NoGo für meine Petition = NoGo für die Volksabstimmung?
Ich kam erst gar nicht auf die Idee, das Ablehnungsschreiben des Petitionsausschusses anzuzweifeln. Bis ich im Text auf âKanndidatenâ stieÃ. Hm, habe ich eine neue Wortschöpfung verpasst? Oder will mir der Verfasser hier heimlich eine Botschaft übermitteln? Doch welche? Dass damit gemeint sein könnte, Kandidaten können viel, ist eher auszuschlieÃen. Aha, jetzt verstehe ich. Es soll bedeuten: Kann so sein oder aber auch anders. Es liegt an uns Bürgern, die Direkte Demokratie zu verwirklichen!Gabriel: Merkel trägt zur Demokratieverdrossenheit bei."
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, das Ansehen von Politik und Demokratie in Deutschland zu beschädigen.Psychiatrie – erschreckende Fakten
Geschrieben von Andrzej Skulski via readers-edition.de Zwangseinweisungen und somit “Behandlungen” mit Zwang gehen trotzt eindeutiger Kritik des UN-Hochkommisariats für Menschenrechte weiter. Das Werner-Fuß-Zentrum im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin verschickte soeben eine Rundmail mit Informationen (s.u.), die eigentlich keinen Kommentar bedürften, wenn da nicht die Tatsache wäre, dass man sich in der Bevölkerung [...]
Bolivien ist ein "plurinationaler Staat" geworden
Über die schwierige Mission von Evo Morales, Demokratie und soziale Gerechtigkeit im Land voranzubringen, ohne die nationale Einheit des Landes zu gefährdenBerlin, Bebelplatz - NO BERLUSCONI am Sonntag 25. Juli 19.30
Zusammen für Demokratie in Italien - Berlin, Bebelplatz 500.000 Personen hatten bereits im November 2009 bei einer Demonstration den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi gefordert.Im Zweifel für die Reichen und Mächtigen - Beschädigung von Verfassungsgrundsätzen
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. So steht es im Grundgesetz. Dieser Verfassungssatz ist ein Grundprinzip der rechtsstaatlichen Demokratie. Er gehört zum Kitt der Gesellschaft. Denn nur ein für alle gleiches Recht kann auch von allen gleichermaßen akzeptiert werden. Tatsächlich ist dieses Grundprinzip jedoch massiv gefährdet. Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Es gibt welche, die sind gleicher und andere, die noch viel besser dran sind.Die Gefahr von Gutmenschenvereinen
Wie eine erfolgverpechender Widerstand gegen den Lissabonner Vertrag im Keim erstickt wurde. Artikel aus dem Blog:Nutze deine FreiheitIch möchte einmal versuchen ein Beispiel aus meinen Erlebnissen im Verein Mehr Demokratie e.V. zu schildern.Ich wurde durch einen Bekannten, welchen ich zuerst im Infokrieg Forum antraf und ihn über seine Direktkandidatur zur Bundestagswahl des letzten Jahres, sowie durch die gemeinsame Leidenschaft zu bloggen näher kennenlernte, indem wir versuchen ...Zynische Aufklärung über Afghanistan
Wie zwei Bild-Journalisten die Bündnistreue zum Sachzwang stilisieren und dafür den Beifall des Verteidigungsministers ernten -Von THOMAS WAGNER, 14. Juli 2010
In Sachen Krieg in Afghanistan haben Regierung und Bundeswehr die deutsche Bevölkerung viele Jahre hinters Licht geführt. Da wurde schöngeredet, tabuisiert und gelogen, dass sich die Balken biegen. Vom Brunnen bauen war die Rede, von Mädchenschulen, Demokratie und Wiederaufbau eines geschundenen Landes. Von Krieg könne da keine Rede sein, hieß es einerseits aus dem Verteidigungsministerium, andererseits sei ein Abzug nicht möglich, da Deutschlands Sicherheit am H
Als Kuschelrocker erst bei Obama und dann bei Ban Ki Moon Bibi - der Wolf im Schafpelz
Man sieht es förmlich vor sich, wie "Bibi", beschwingt und endlich wieder geliebt in der UNO auftauchte. Was kümmert ihn die UNO oder deren Generalsekretär? Hat Israel jemals einen Beschluss, außer dem seiner Gründung für voll genommen? Warum sollte irgendjemand bei Israel, der "einzigen Demokratie", die Maßstäbe anlegen, die man bei jedem anderen Mitglied der Weltgemeinschaft anlegt?Gastbeitrag: Die nie gehaltene Rede des Werner Faymann Vorsitzender SPÖ
Geschätzte Stammwähler, liebe Staatsbürgen und Nichtwähler! Lassen Sie mich Ihnen vorweg versichern, dass ich mir sehr wohl der Tatsache bewusst bin, dass mein Berufsstand ein inzwischen untragbares Glaubwürdigkeitsproblem hat. Auch der letzte Talbewohner im hintersten Winkel unseres schönen Landes dürfte mittlerweile erkannt haben, dass die entfesselten Zwänge des internationalen Kapitalsozialismus die gesamte Demokratie ausgehebelt haben.Parteichefin französischer Sozialisten übt scharfe Kritik an Sarkozyregierung
Die Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Martine Aubry übte harsche Kritik an der derzeitigen Lage in Frankreich und sagte: "Unsere Republik und Demokratie wird durch den Sarkozismus beeinträchtigt." .EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso schließt Umstürze in EU-Staaten nicht aus
Bei einem Treffen des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso mit Gewerkschaftsführern warnte Barroso vor eventuellen Folgen der Krise in Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal. Es sei nicht auszuschließen, dass es in diesen Ländern zu einer Abkehr von der Demokratie kommen könnte.Mehr Diktatur wagen
Professor Münkler preist die Vorzüge autoritärer Herrschaftsformen. Der Berliner Historiker will der alten Tante Demokratie einen jungen und kraftvollen Neffen, der mitunter diktatorische Neigungen hat, zur Seite stellen.Volksentscheid auf Bundesebene – Wir gehen neue Wege
Der Artikel darf ohne Nachfrage weiterverbreitet werden. Ich persönlich wirke seit April dieses Jahres an einer internen Reformbewegung innerhalb des Vereines Mehr Demokratie e.V. mit. Dieser Verein hat das Hauptziel den bundesweiten Volksentscheid einzuführen, bis her mit mäßigen Erfolg. Leider ist der Vorstand des Vereines weiterhin nicht bereit seine Strategie zum Erreichen des Zieles zu [...]
Warum überlässt man die Macht den Mächtigen?
Warum wollen die Ohnmächtigen (die Mehrheit) die Machtstrukturen offensichtlich nicht ändern? Mir bleibt ein Rätsel, warum gerade auch in Demokratien von dieser Mehrheit so oft entgegen ihren eigenen Interessen einer Minderheit Macht zugesprochen wird.Wenn die Staatsgewalt nicht vom Volke ausgeht, sondern von einer Parteienoligarchie, ist das nicht demokratisch.
Der Parteienstaat ist nicht der Gegensatz von Demokratie und Republik, aber er ist deren typische Verfallserscheinung. Das lehrt schon die Geschichte Roms. Es ist nicht zu hoffen, dass es irgendwann keine Parteien geben wird, dass also die Bürger bürgerlich miteinander leben. So ist der Mensch nicht, aus allzu krummem Holz geschnitzt, von Neigungen, also Habsucht, Machtsucht, Ehrsucht, besessen, die sich in den Parteien bestens entfalten können. Aber die Parteien müssen sich erneuern. Wir brauchen neue Parteien. Parteien dürfen nicht allzu beständig, geradezu ewig sein. Sie geraten dann in die falschen Hände, weil sie allzu einfach den Zugang zur Macht, zu den Ämtern und Pfründen sichern. Sie sind leicht von aussen steuerbar, von der internationalen Grossfinanz, von in- und ausländischen Diensten. Sie werden berechenbar und imEZB bildet die neuen “Vereinigten Staaten von Europa”
Marshall Auerback beleuchtet heute ein wenig die Konsequenzen der Eurokrise. Aus währungspolitischer Sicht sei einiges richtig gemacht worden; dafür habe die Demokratie Schaden genommen. Und wesentliche Probleme werden nach wie vor gar nicht erst angefasst. Wolfgang Munchnau liegt richtig. Nur eine enger zusammenarbeitende Union kann den Euro retten. Langfristig wird es notwendig sein, ein permanentes [...]
Laridschani: US-Nahostdemokratie ist voller Lügen
Der iranische Parlamentsvorsitzende hat erklärt, dass die Nahostdemokratie der USA voller Lügen ist.Brigadegeneral Dschazayeri: Verbrechen vom 3.Juli ein schwarzer Fleck im Zeugnis der USA
Der Stellvertreter des Generalstabes der iranischen Streitkräfte für kulturelle Angelegenheiten und verteidigungsbezogene Öffentlichkeitsarbeit bezeichnete den Angriff des US-Kriegsschiffes auf der iranischen Passagiermaschine als einen schwarzen Fleck auf das schändliche Zeugnis der amerikanischen Liberaldemokratie.Wahl des neuen Bundespräsidenten zeigt Tendenz zur plebiszitären Demokratie
Volksbegehren und Volksentscheide können und sollen die Parlamente nicht ersetzen, sondern deren Arbeit ergänzen. Ich jedenfalls will keinen Systemwechsel von der repräsentativen zur plebiszitären Demokratie.Für eine Neubewertung des Nahostkonflikts, der deutschen Verantwortung und eine gerechte Friedenspolitik
1. Die terroristische Nazi-Diktatur führte zur Zerschlagung der stärksten Arbeiterbewegung außerhalb der Sowjetunion, zum Völkermord an 6 Millionen Menschen jüdischer Herkunft, zur geplanten Vernichtung der Sinti und Roma und anderer Menschen, die nach der Nazi-Ideologie unwertes Leben waren, sowie zur Auslösung des bisher für die Menschheit verlustreichsten Eroberungskriegs. Daraus konnte und kann nur eine Konsequenz gezogen werden: Nie wieder dürfen Rassismus als Staatsdoktrin, Verachtung von Demokratie, Menschenrechten und kulturellen Eigenarten, Staatsterrorismus, Krieg und koloniale Eroberung in diesem Land eine Chance bekommen oder durch deutsche Politik anderswo gefördert werChavez und Assad: Israel ist "Apartheid-Demokratie"
Die Präsidenten von Venezuela und Syrien, Hugo Chavez und Bashar Al Assad, haben Israel vorgeworfen, eine "Apartheid-Demokratie" zu sein. Örtliche Medien berichten, dass Assad darüber hinaus die israelische Regierung als "extremistisch" bezeichnete.»Oppositionsgruppen haben Kandidaten ausgekungelt«
Vor den Parlamentswahlen hoffen aber viele Venezolaner auf mehr Basisdemokratie. Interview mit Yoel Capriles-Warum der Tod vergoldet wird - USA plant 55% Erbschaftssteuer
Bereits Stahlbaron Andrew Carnegie warb für eine Erbschaftssteuer: Zu viel Geld in den Händen einer kleinen Oberschicht bedrohe die Demokratie.EU-Parlament: Finanzlobby gefährdet Demokratie
Das EU-Parlament fürchtet um die Demokratie, weil die Finanzlobby in Europa zu mächtig sei. Sie habe "Deutungshoheit" bei Gutachten und Expertisen, da das Parlament keinen wissenschaftlichen Dienst hat.Banker-Lobby beherrscht Brüssel
EU-Finanzpolitiker aller großen Fraktionen warnen in einem Aufruf: In der Bankenkrise fehle es der Zivilgesellschaft an einer Lobby. Das sei letztlich eine Gefahr für die Demokratie.Die professionellen Risiken der Macht
Über Berufspolitiker, innerparteiliche Demokratie und die parlamentarische LinkeMerkelwackeln
Von der trivialen Tragik der buergerlichen Demokratie"Eigentum verpflichtet - Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."
Karl Müller spürt in der Zürcher Wochenzeitung "Zeit-Fragen" Zusammenhängen zwischen Wirtschaftsordnung und Demokratie nach.Weitere Sanktionen eskalieren den Konflikt mit dem Iran
Mit Blick auf die Abstimmung am 09.06.2010 über internationale Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat erklärt der Vorstand der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW): "Ein Wirtschaftsboykott seitens des Westens unterstützt weder die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit noch dient es der Förderung der Demokratie im Iran.Mach mir den Horst
Unsere Rest-Demokratie nähert sich mit riesigen Schritten Ihrem endgültigen Zerfall. Auswandern war gestern noch Luxus oder galt als übertrieben. Heute hingegen ist es eine gut zu prüfende Alternative. Morgen wird es vermutlich eine Notwendigkeit werden um sich und seine Familie vor Übergriffen und Verfolgung durch staatliche Institutionen zu schützen.Schießwütiger Wilder Westen
In den USA wird mehr gemordet als in jeder anderen wohlhabenden Demokratie der westlichen WeltAktuelle Nachricht – Klimafaschismus: „BBC“ propagiert Tyrannei
Demokratie? Schtonk! (ef-RG) In einer Zeit, in der weltweit die Skepsis über Behauptungen hinsichtlich eines unmittelbar bevorstehenden, menschengemachten, katastrophalen Klimawandels rapide zunimmt und nur noch eine Minderheit daran glaubt, hat der vom britischen Gebührenzahler finanzierte Sender „BBC“ vor wenigen Tagen in einer Radiosendung über Klimapolitik wohlwollend die Aufhebung des demokratischen Willensbildungsprozesses diskutiert. In einem Beitrag [...]
War Inc.
Stellen sie sich vor, es gäbe einen Konzern, dessen einzige Rechtfertigung der eigenen Existenz bestände darin, ständig im Sinne seiner Aktionäre Krieg zu führen. Ja, sie haben richtig gelesen: KRIEG! Nur keinen normalen Krieg. Es geht um Rohstoffe, die ausgebeutet werden müssen. Es geht darum, Demokratie in eben jene Länder zu bringen, die unzivilisiert und barbarisch rückständig sind.Laridschani bezeichnete die Behauptung der USA über Herstellung der Demokratie als Lüge
Der iranische Parlamentschef sagte: Die Amerikaner streben nach Vorherrschaft über die Region und ihre Behauptung über Herstellung der Demokratie ist eine Lüge.Endzeitfanal für Karzai?
Der afghanische Präsident von US-Gnaden Hamid Karzai, jenes Juwel der Demokratie und der freien, gefälschten Wahlen, das der Westen als bisher einzige Errungenschaft an den Hindukusch gebracht hat, floh auf seiner eigenen Friedens-Jirga in seiner eigenen Hauptstadt Kabul vor dem Raketenbeschuss durch die Taliban.Russland hat das mit der Demokratie und den Wahlen ...
Russland hat das mit der Demokratie und den Wahlen schnell gelernt. Von den Amis und Italienern. Leider ist das Video aus dem alten Beitrag inzwischen 404. Seufz.Update: Hier ist es! Habe die URL korrigiert. Früher ging die so.
