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Jahrgang 1 Nr.245 Hamburg, Old Europe Freitag, der 3. 9. 2010

Na so eine Überraschung: Ziercke fordert Rückkehr ...

Na so eine Überraschung: Ziercke fordert Rückkehr zur Internetzensur. Wieso fragt den eigentlich überhaupt jemand? Ist immer noch Sommerloch oder was?

Die Kinderpornopropaganda des BKA

Der AK-Zensur weist in einem ausführlichen Bericht darauf hin, dass die Einführung von Netzsperren vom Bundeskriminalamt konsequent mit Scheinargumenten und unwahren Behauptungen betrieben wird.

Der AK Zensur veröffentlicht ein paar BKA-Dokumente. ...

Der AK Zensur veröffentlicht ein paar BKA-Dokumente. Die Dokumente zeigen, dass das BKA die Löschungen nur halbherzig angeht. Damit unterfüttern sie ihre ständigen Aussagen, Löschen dauere zu lange oder funktioniere nicht, weil sie eigentlich lieber Internetzensur hätten als Löschen.

Das Weiße Haus läd am 29. September die großen Domain-Registrare ...

Das Weiße Haus läd am 29. September die großen Domain-Registrare zu einem Meeting ein. Das verheißt ja schonmal nichts gutes. Thema ist:
The purpose of this meeting is to discuss illegal activity taking place over the internet generally, and more specifically, voluntary protocols to address the illegal sale of counterfeit non-controlled prescription medications on-line.
Auf Deutsch: die möchten gerne wissen, wie sie eine DNS-Zensur eingerichtet kriegen. Na prima.

Maulkorb aufgehoben: Sieg am OLG Saarbrücken

Die Zensur der Kritik an den Gentechnik-Seilschaften ist Geschichte: In Saarbrücken fiel heute wohl eines der wichtigsten Gerichtsurteile diesen Jahres für die gentechnik-kritische Bewegung: Jörg Bergstedt, Umweltaktivist und Publizist, darf seine Kritik an den Gentechnik-Seilschaften wieder ungeschminkt vortragen.

OpenAppMkt im Interview

Auch wenn sogar in den USA der Jailbreak mittlerweile legal ist, lässt sich Apple mit Sicherheit noch einiges einfallen, um die dauerhafte Öffnung seiner Plattform zu verhindern. Seit kurzem gibt es eine legale Alternative zu iTunes, die ohne Hack auskommt. Wir haben uns mit dem CEO über sein Projekt unterhalten. Sollte das Vorhaben Erfolg haben, gehen Apples Zensurmaßnahmen komplett ins Leere.

Sonntag 15.08 Zensur auf br-alpha: Fahnenflüchtig

Am Sonntag wurde der Film "Fahnenflüchtig" nicht ausgestrahlt auf br-alpha (sollte um 16.00 Uhr laufen). Eine Zensur findet nicht statt... muaahahahha... sehr witzig.

Rechtsstaat auf Thailändisch

Die derzeit an der Macht befindliche Junta in Thailand muss verständlicherweise alles unternehmen um zu verhindern, dass bei einem möglichen Machtwechsel jemand auf die Idee kommt, sie für ihre Taten zur Verantwortung zu ziehen. Sie tun dies wie bekannt durch eine massive Zensur, Vernichtung von Beweisen, Beeinflussung von Zeugen, Internierung von Dissidenten und politischen Gegnern, Einschüchterung von Zeugen und durch massive Propaganda.

Erinnert ihr euch noch an die Zeit, als die "Zeit" ...

Erinnert ihr euch noch an die Zeit, als die "Zeit" als liberales Blatt galt? Als Gegenstück zur rechtskonservativen FAZ? Heute hetzt die "Zeit" gegen De Maiziere, weil er ihnen zu "soft on crime" ist und die FAZ befürwortet das bedingungslose Grundeinkommen. WTF? Gut, die FAZ hetzt auch für Internetzensur. Wer würde schon angepasste Hofberichterstattung wie die FAZ zensieren, gell? Das kann ja nur zu deren Vorteil enden, wenn der Staat eine Zensurinfrastruktur aufbaut! Deren einzige echte Bedrohung ist noch angepasstere Hofberichterstattung wie beim ZDF, daher auch die Speicherlimit-Initiative.

Lacher des Tages: Björn Böhning reagiert auf meine ...

Lacher des Tages: Björn Böhning reagiert auf meine Ausführungen zu seiner "Die SPD ist doch wählbar für Netzbewohner" PR-Kampagne.
Ich befürchte fefe hat Bündnisarbeit nicht verstanden. So retten wir die Netzneutralität sicher nicht. #pronetz
Jemand von der SPD (!!) will mir was über Bündnisarbeit erzählen! HAHAHAHA! Liebe SPD, ihr habt jahrelang konsequent gegen meine Interessen abgestimmt. Vorratsdatenspeicherung, SWIFT-Abkommen, Internetzensur, Cybercrime-Convention, Hackertoolverbot, BKA-Gesetz, E-Personalausweis. Jede schlechte Idee habt ihr systematisch aufgegriffen, noch schlimmer gemacht, und dann dafür gestimmt. Und jetzt wollt ihr mir erzählen, euch ginge es um die Rettung der Netzneutralität! Dass ich nicht lache.

Nee, Leute, ihr habt Netzpolitik auf Jahrzehnte verkackt. Ihr könnt un

Björn Böhning reagiert

Jemand von der SPD (!!) will mir was über Bündnisarbeit erzählen! HAHAHAHA! Liebe SPD, ihr habt jahrelang konsequent gegen meine Interessen abgestimmt. Vorratsdatenspeicherung, SWIFT-Abkommen, Internetzensur, Cybercrime-Convention, Hackertoolverbot, BKA-Gesetz, E-Personalausweis. Jede schlechte Idee habt ihr systematisch aufgegriffen, noch schlimmer gemacht, und dann dafür gestimmt. Und jetzt wollt ihr mir erzählen, euch ginge es um die Rettung der Netzneutralität! Dass ich nicht lache.

Hauspostille der "Links"- Partei betreibt Propaganda gegen den Iran

Die sozialistische Tageszeitung "Neues Deutschland" brachte am 9.8.10 einen Artikel mit der Überschrift "Verdacht: Spionage - Filmzensur im Iran".

Zensur verbal – reale Zukunftsvision aus dem Kino

Es gibt nur noch wenige Orte auf der Welt, an denen jeder offen und unbedroht seine Meinung äußern kann. Fast überall breiten sich Zensur, Überwachung und Kontrolle immer weiter aus. Auch bei uns. Die Bandbreite reicht von politisch korrektem Verhalten, über verbale Zensur in Unternehmen, bis hin zum populistischen Pranger für Abweichler. Wie lange wird [...]

Zensur verbal – reale Zukunftsvision aus dem Kino

Es gibt nur noch wenige Orte auf der Welt, an denen jeder offen und unbedroht seine Meinung äußern kann. Fast überall breiten sich Zensur, Überwachung und Kontrolle immer weiter aus. Auch bei uns.

Französische Internetanbieter zu Netzsperre verurteilt

In Frankreich wurden zahlreiche Internetprovider durch einen Gerichtsbeschluss zu einer Netzsperre gegen eine Gewinnspielwebsite verurteilt. Kritiker beurteilen den Beschluss als katastrophal, da man so die Türen für eine Zensur-Infrastruktur öffnen würde.

Personalien: Maybrit Illner soll das "heute journal" ...

Personalien: Maybrit Illner soll das "heute journal" übernehmen und Zensursula soll CDU-Vizevorsitzende werden. Beides spektakuläre Fehlentscheidungen. Die Illner mit ihrem pseudo-konfrontativen Weichspül-TV hat es geschafft, noch schlechter als die anderen Talkshows im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu werden. Da kann man sich sicher sein, dass keine der richtigen Fragen gestellt werden.

Und Zensursula als Vize-Parteichefin, da muß man nicht viel zu sagen. Ich wundere mich ja, dass die geriatrische Herrenriege der CDU das mit sich machen lässt. Für so progressiv hätte ich die nicht gehalten, dass die sich so von Frauen regieren lassen. Ob die Merkel da einen großen Kompromatkoffer angesammelt hat? O

Yes We Oil Can!

Was Zensur hinischtlich der Ölpest angeht, ist Obama ganz zuvörderst zu nennen. Nicht nur, dass die Welt sehr lange (und wohl noch immer) über das wahre Ausmaß der Katastrophe im Dunkeln gehalten wurde. Man bemühte sich auch kaum um internationale Hilfskräfte, und mitdenkende Zeitgenossen, die Lösungen einbringen wollten, schafften es nicht über die Vorzimmer der US-Behörden hinaus. Ob die FEMA, der Katastrophenschutz, unter den freiwilligen Helfern, die sehr an der Rettung unserer Umwelt interessiert sind, wohl Terroristen vermutet?

Merkel hat das Internet als den Feind erkannt. Früher, ...

Merkel hat das Internet als den Feind erkannt. Früher, als es nur ARD und ZDF gab, da konnte man den Leuten noch die staatliche Propaganda reindrücken, und es gab keine Gegenmeinungen, aber das hat sich geändert. Die junge Generation kriegt das Regierungs-Geschwafel gar nicht mehr direkt mit, sondern nur noch den Spott und die Häme darüber im Internet.

Das kann ja nicht lange dauern, bis sie voll auf den Zensurzug aufspringt.

Junge Union Berlin fordert Zensur des Internets (Update)

Das Internet müsse zensiert werden, um die Ausstrahlung von Pornos im Internet unmöglich zu machen, fordert die Junge Union Berlin. Vor allem Jugendlichen soll so der Zugang zu pornografischen Werken unmöglich gemacht werden. Eine aktuelle Studie hat ergeben, dass beinahe ein Drittel aller 8 bis 13-Jährigen derartige Filme kennen. Update: Die eigene Pressemitteilung fiel unter den JU-Zensurhammer.

„Das Sommerloch und andere Löcher der Jungen Union“

Der Erotikunternehmer und Datenschützer Tobias Huch kommentiert exklusiv bei gulli die aktuellen Zensurbestrebungen der Jungen Union Berlin.

Ahmt China Blizzard nach? – Künftig Klarnamen im chinesischen Internet

Nach dem Ende der Subventionierung einer großen Internetfiltersoftware zaubert die chinesische Regierung schon einen neuen Zensurplan aus dem Ärmel. Künftig soll es nicht mehr möglich sein, sich anonym im Netz zu betätigen. Jeder chinesische Internetnutzer soll dazu gezwungen werden, seinen bürgerlichen Namen anzugeben wenn er zum Beispiel in Foren oder Blogs aktiv ist.

Zensur: Apple bringt iphone Gegner zum Schweigen

Apple löscht negative Stimmen zum iPhone 4 aus seinen Online-Foren. Kritische Beiträge wurden umgehend wieder entfernt. "Zensur gehört zur Unternehmensstrategie bei Apple".

91 Israelis verklagen vor einem US-Gericht Al Jazeera ...

91 Israelis verklagen vor einem US-Gericht Al Jazeera (die in Katar sitzen). Klingt wie der Anfang eines Witzes? Nun, hier ist die Punchline: sie sagen, Al Jazeera habe absichtlich von Raketeneinschlagstellen in Israel berichtet, um Hisbollah beim Zielen zu helfen. Der Artikel sagt, es gab zu dem Zeitpunkt (der Libanon-Krieg) eine Militärzensur, die Al Jazeera nicht eingehalten hat.

Und die Klage ist in den USA, weil sie auf den großen Payout hoffen. Al Jazeera hat in New York ein Büro. Sie fordern 1,2 Milliarden Dollar.

Na da sind wir ja mit unseren Zensurbemühungen in ...

Na da sind wir ja mit unseren Zensurbemühungen in guter Gesellschaft: Die türkische Regierung will ihre Internet-Überwachung weiter verstärken. Denn in dem Punkt sind sich alle Diktaturen einig: das Internet ist nicht hinnehmbar. Wo kämen wir da hin, wenn sich Leute unabhängig informieren können?!

Australiens Junta verschiebt ihre Internetzensur aufs ...

Australiens Junta verschiebt ihre Internetzensur aufs nächste Jahr, weil sie im Moment zu unpopulär ist. Die pullen wahrscheinlich eine FDP, tun jetzt vorne herum einen auf Bürgerrechte und machen das dann hintenherum.

ROG gründet "Anti-Zensur-Schutzraum"

Die Pressefreiheits-Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) gründete in der vergangenen Woche den ersten "Schutzraum gegen Zensur" in Paris. Dieser soll dazu dienen, Schutz- und Umgehungsmaßnahmen gegen Zensur zu vermitteln.

Schafsmedium "Zeit" entdeckt Corexit

Endlich berichtet selbst "Die Zeit" (der Chef Joffe ist ein notorischer Bilderberger, die Zensur auf "Zeit-online" ist selbst unter eingefleischt-bekennenden Linken mittlerweile legendär) von der Corexit-Seuche im Golf von Mexiko ...

Was Israel zu verheimlichen versucht

Israel hat während der Entführung der Hilfsschiffe für Gaza alle Kommunikationsmöglichkeiten mit Jammern außer Gefecht zu setzen versucht. ... Iara Lee hat es trotzdem geschafft, eine rund einstündige Videoaufnahme von Board der Mavi Marmara der israelischen Zensur zu entziehen.

Hochverrat: Noch ein Zensurgesetz

In der FAZ heutigen Datums erschien eine Randnotiz, die ein neues “Leugnungsgesetz”, sprich ein unterdrückerisches Zensurgesetz, ein weiteres Gesetz gegen “Meinungsverbrechen” in Ungarn vermeldete.

Warum Ursula von der Leyen nicht Bundepräsidentin werden durfte

Schnell wurde eine Dolchstoßlegende formuliert, nachdem der bereits zurückgetretene Koch zusammen mit dem kaum im Amt angekommenen Mappus die schöne Zensursula verhindert haben soll, weil sie ihnen zu liberal war. Natürlich ist an Ursula von der Lüge nichts liberales und Kochs politischer Wert ist bereits eine Sekunde nach seinem Rücktritt auf Null gesunken.

Springers Witz des Tages

Zensursula als Bundes- Uschi! Nein, das wäre kein Witz, sondern nur eine weitere "Verhohnepiepelung" des Amtes des Bundespräsidenten.

Rechtfertigt FOCUS-Online Mordtaten an Linken?

FOCUS-Online übt eine relativ strenge Zensur. Ich selbst gönne mir gelegentlich das Vergnügen, die Richtigkeit meines moralischen Kompasses von der FOCUS-Gesinnungspolizei überprüfen zu lassen: Bleibe ich an der Zensur hängen, bin ich noch auf dem richtigen Kurs;-)

Facebook kooperiert mit Zensoren und mehr Bedrohungen für Surfer

Nachdem Google und die zu Google gehörende YouTube-Seite bereits mit dem thailändischen Staat eine Vereinbarung eingegangen ist, auf Anforderung Inhalt der „unangemessen“ nach Lage der thailändischen Gesetze zu sein scheint zu zensieren, und zwar nicht nur für Thailand, sondern, so die Informationslage auch für andere Länder, die vom thailändischen Staat genannt werden, vermutlich weil dort viele thailändische Staatsbürger leben, kooperiert jetzt auch Facebook mit der staatlichen thailändischen Zensurbehörde und hat z.B. den Facebookaccount von Giles Ji Ungpakorn gesperrt.

Captain Obvious: Schäuble und Zensursula haben einen ...

Captain Obvious: Schäuble und Zensursula haben einen Plan, um Geld reinzuholen.
Wolfgang Schäuble sieht zusammen mit Ursula von der Leyen "erheblichen Spielraum" für Einsparungen bei den sozialen Sicherungssystemen, aber wenig Hoffnung für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf internationaler Ebene
Welch überraschende Wendung!1!!

Jugendfrei oder nicht – sagt Dir jetzt das Licht!

Wer Inhalte im Internet anbietet, muß in Zukunft vielleicht prüfen ob die für Kinder entwicklungs- oder sogar erziehungsbeeinträchtigend sind. Aber: Wer kann Inhalte schon korrekt einstufen? Bei AK Zensur kann man das mal an Beispielen testen.

Der AK Zensur hat eine schöne Aktion gestartet: Ihr ...

Der AK Zensur hat eine schöne Aktion gestartet: Ihr seid aufgefordert, bei denen ein Votum abzugeben zu einer Webseite, ab wieviel Jahren die zugänglich sein sollte. Am nächsten Tag wird dann "aufgelöst", d.h. die Einschätzung von "fachlich versierten Medienpädagogen" präsentiert, und es gibt eine neue Webseite zum abstimmen. Bei der Aktion geht es natürlich um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Viel Spaß!

Update: Öh, eben ging der Link noch, jetzt schon ganz ak-zensur.de weg zu sein. Sieht nach einer Webserver-Fehlkonfiguration aus. Probiert es später nochmal.

Update: Scheint wieder zu gehen.

Die Nachwehen des Massakers

Immer noch wabert der Nebel der Zensur und Propaganda über den Ereignissen der letzten Wochen, aber schon wird an Legenden gestrickt, an Lügengeschichten die die tatsächlichen Vorgänge verdrehen sollen und an „seht Ihr, wir haben es ja immer gesagt“- Rechtfertigungen.

Schwarz-Geld hat im Rechtsausschuss verhindert, dass ...

Schwarz-Geld hat im Rechtsausschuss verhindert, dass gegen den Plan für europaweite Internetsperren eine Rüge ausgesprochen wird. Gut zu wissen, dass auf die FDP und ihre hohlen Versprechungen derart viel Verlass ist. Wie war das noch gleich mit der Bürgerrechtspartei, mit der Internet-Zensur nicht zu machen sei? Stattdessen wedeln sie die Leutheusser-Schnarrenberger als Placebo vor unseren Nasen herum und stimmen dann in den Ausschüssen doch für Internetzensur.

In Australien verschieben sie mal die Internetzensur ...

In Australien verschieben sie mal die Internetzensur auf nach der Wahl. Und deshalb brauchen wir das schriftlich, dass sie unser Internet nicht nur nicht zensieren, sondern das auch für die Zukunft ausschließen.

Mohammed-Karikaturist wirft ZDF Selbstzensur vor

Der durch seine Mohammed-Karikatur berühmt gewordene dänische Zeichner Kurt Westergaard wirft dem ZDF "Selbstzensur" vor.

EU-Abgeordneter: Musiklobby ist froh über Kinderpornos

"Kinderpornografie ist großartig", soll ein Lobby-Anwalt gejubelt haben. Über sie könne man Politiker zur Einführung von Netzsperren überreden. Das nütze der Unterhaltungsindustrie. Kritiker warnen vor neuen Zensurmöglichkeiten.

Das ehemalige Nachrichtenmagazin wird immer schlimmer. ...

Das ehemalige Nachrichtenmagazin wird immer schlimmer. Jetzt lassen sie schon die Leiterin von Israels Zensurbehörde ellenlang ausführen, wie harmlos und unproblematisch die Zensur ist. Nur mal so als Beispiel:
Aber wir verfolgen einen sehr liberalen Ansatz. Ich habe in der Vergangenheit im Geheimdienst gearbeitet, und ich würde mir wünschen, unsere Feinde würden Dinge veröffentlichen, wie wir sie freigeben.
*hust*

Na da haben wir uns ja schön einnebeln lassen von ...

Na da haben wir uns ja schön einnebeln lassen von De Maiziere und Konsorten. Der will jetzt doch plötzlich wieder Stoppschilder, und lässt im taz-Interview durchblicken, wo es hingehen wird.
Schauen Sie doch mal, wie viele Länder die Sperren praktizieren, auch solche mit einer langen liberalen Tradition wie in Skandinavien. Die öffentlich diskutierte angebliche Alternative zwischen Löschen und Sperren von kinderpornografischen Seiten gibt es im Grunde gar nicht. Beides muss möglich sein.
Und weiter:
Ganz deutlich: Eine Zensur gibt und wird es in Deutschland nicht geben. Aber Sie kö

Hier ist mal einer für die historische Perspektive, ...

Hier ist mal einer für die historische Perspektive, was sie unseren Nachfahren im Geschichtsunterricht vermutlich auch nicht erzählen werden. Wie die Internetzensur auf eine Strategie der Contentmafia zurückzuführen ist.
”Child pornography is great,” the speaker at the podium declared enthusiastically. ”It is great because politicians understand child pornography. By playing that card, we can get them to act, and start blocking sites. And once they have done that, we can get them to start blocking file sharing sites”.
Das war im Mai 2007. Die Zukunftsvision damals war:
”One day we will have a giant filter that we develop in close cooperation with IFPI and MPA. We continuously monitor the child porn on the net, to show the politicians that filtering works. Child porn is an issue they understand,” Jo

Kritik am neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wächst

Die geplanten Zensurvorhaben werden vielerorts kritisiert. Auch die FDP lehnte heute das Vorhaben in der geplanten Form ab. Es sei "undemokratisch entstanden und versuche, die Rundfunk-Gesetzgebung auf das Internet zu übertragen."

Lachen mit der Zensur-Zeit

Israel ist gut! Copyleft 2010 Urs1798 Unser Leser, der sich in den letzten Tagen mit ein paar Kommentaren in Diskussionen auf der Webseite der deutschen Geheimdienstpostille “Die Zeit” eingebracht hat, unterrichtete Mein Parteibuch nun über die ultimative Zensurerfahrung. Bisher wurden von der Zeit insbesondere Kommentare wegzensiert, in denen Israel fundiert kritisiert wurde oder die Taktiken der Hasbara [...]

Google visualisiert staatliche Zensurversuch – Deutschland ist vorn dabei

Google hat seit der Auseinandersetzung mit China das Thema Zensur für sich entdeckt. Auf einer übersichtlichen Google Map zeigt die Suchmaschine nun eine Statistik staatlicher Zensurversuche nach Ländern sortiert. Deutschland ist ganz vorne mit dabei. ...

Achtung, Kotztüte bereithalten: Das ehemalige Nachrichtenmagazin ...

Achtung, Kotztüte bereithalten: Das ehemalige Nachrichtenmagazin bemüht sich, unsere Internetzensur wegzuargumentieren. Banal seien die Fälle, das sei gar keine Zensur, Google fasse da Dinge zusammen, die nicht zusammen gehören, und am Ende holen sie auch noch die Kinderpornographiekeule raus. Für Sprach- und Dialektikforscher ist dieser Artikel eine Goldmine. Ich freue mich schon auf Mahas Dekonstruktion davon.

Für alle anderen ist das ein wichtiges Zeitdokument, das wir später unseren Nachfahren zeigen können, wenn die wissen wollen, wieso bei uns alles so den Bach runter ging.

Kinderschänderschutzorgansation katholische Kirche

Einer der schwersten Vorwürfe gegen die katholische Kirche besteht darin, dass ihre Würdenträger mit Hilfe der Zensurjustiz diejenigen verfolgen, die über Missbrauch berichten. In der Süddeutschen Zeitung erzählte die Lehrerin Monika Preis, die im Bistum Regensburg lebt, sich in der “Initiative gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Kindern” engagiert und Vertrauensperson für Betroffene ist, am [...]

Censilia ist empört — EMPÖRT!! --, dass sie als ...

Censilia ist empört — EMPÖRT!! --, dass sie als chinesische Diktatorin verunglimpft wird, dabei will sie doch bloß das Internet zensieren! Und im Übrigen ist ja die Tatsache, dass man damit nicht nur Kindesmißbrauch nicht einschränken, sondern auch die Verbreitung von Missbrauchsbildern nicht verhindern kann, kein Grund, auf Internetzensur zu verzichten!1!!

Völlig weggetreten, die Frau. Unfassbar. Und ich bin mir sicher, dass ihre Position für sie auch total rational aussieht. Das sind dieselben Mechanismen wie bei dem japanischen Chi-Kämpfer und den IT-Großprojekten. Nachdem man sich auf eine Position festgelegt hat, fängt das Hirn automatisch an, gegenteilige Fakten zu ignorieren oder wegdiskutieren zu wollen.

Daher:

In Israel gibt es einen Fall von gerichtlicher angeordneter ...

In Israel gibt es einen Fall von gerichtlicher angeordneter Pressezensur. Es geht um Anat Kamm, deren Geschichte inzwischen sogar in der Wikipedia berichtet wird, insofern ist das Verbot, in der Presse darüber zu berichten, natürlich besonders sinnlos.

Anat soll Daten an die Presse gegeben haben, die zeigen, dass die israelische Armee gezielte Tötungen durchgeführt hat, obwohl das höchste Gericht in Israel das explizit verboten hatte. Sie hat selber für die Armee gearbeitet und hat wohl aus der Zeit au

Israel: Zensur wegen gezielter Tötungen?

Offenbar hält in Israel die Zensur Einzug, wie aktuelle Vorgänge nahe legen. Kritik kommt nun selbst von rechten US Kreisen. Aber natürlich darf da ein propagandistischer Seitenhieb auf den Iran nicht fehlen, obwohl der Iran verglichen mit Israel ein geradezu vorbildlicher Rechtsstaat ist.

Anat Kam - totaler Medienblackout in Deutschland

In Medien auf der ganzen Welt sind die Versuche der israelischen Zensur, die Berichterstattung über die Verbrechen der IDF und die Rache der israelischen Justiz für das Aufdecken der Verbrechen zu verbieten, Topthemen. In einem Land wird jedoch gar nichts berichtet: Deutschland.

Übrigens, Punkt am Rande: ihr habt ja hoffentlich ...

Übrigens, Punkt am Rande: ihr habt ja hoffentlich alle das Wikileaks-Video gesehen. Nun stellt euch mal vor, wir hätten Jugendschutz-Internetzensur. Viel jugendgefährdender als zerfetzte Leichen auf Snuff-Videos geht ja wohl kaum. Das wäre schneller weg als ihr Tagesschau sagen könnt!

Oder stellt euch mal vor, das wären deutsche Soldaten, die da wild Leute umballern würden, und unsere Regierung hätte eine Zensurinfrastruktur am Start.

EU: Wie Zensurpolitik auf dem Rücken missbrauchter Kinder ausgetragen wird

In Wahrheit geht es den Bürokraten nur um die Schaffung einer europaweiten Zensurinfrastruktur. Von der Leyens unseriöse Argumentation und die Legende von der Kinderpornoindustrie bestätigen diese Zweifel.

China sperrt Google.com

Seit heute Nachmittag um 5 Uhr wird Google von der chinesischen Firewall blockiert. Offensichtlich reagiert China damit auf den Zensur-Ausstieg von Google. Across China, all searches on Google’s main search engine appeared to have been blocked starting Tuesday afternoon.

Die Richtlinie der EU-Kommission zur Internetzensur ...

Die Richtlinie der EU-Kommission zur Internetzensur ist spannender als man denken würde. Guckt z.B. nur mal auf Seite 6 unten:
  • Einholung und Nutzung von Expertenwissen

    Externes Expertenwissen war nicht erforderlich.

  • Aha. Und ab Seite 10 ganz unten:
  • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

    Der Vorschlag steht aus folgendem Grund im Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:

    Die Richtlinie beschränkt sich auf das zur Erreichung dieser Ziele auf europäischer Ebene erforderliche Mindesmaß und geht nicht über das dazu erforderliche Maß hinaus

  • Tolle Wurst. Das ist verhältnismäßig, weil es notwendig ist. Warum es notwendig ist, können wir nicht begründen.

    Niemand hat die Absicht, Internetsperren zu errichten

    Der im schwarz-gelben Koalitionsvertrag geschlossene Burgfrieden zwischen Zensurgegnern und Zensurbefürwortern währte nur kurz. Was sich auf nationaler Ebene nicht so leicht umsetzen lässt, bekommt nun einen internationalen Rahmen.

    Nach dem Google-Weggang wird die Zensur in China offenbar ...

    Nach dem Google-Weggang wird die Zensur in China offenbar eher noch schlimmer. Spannend daran ist die Liste der Dinge, über die man nicht mehr berichten darf in China:
    China has prohibited the Chinese media from reporting on 18 subjects, including yuan revaluation, corruption and problems in Tibet and the Xinjiang Uighur autonomous region.
    Soweit noch nicht unerwartet.
    The 18 banned topics also include the difficulties faced by university students in finding jobs after graduation, food safety and rising prices of cooking oil.
    Wow. Worüber soll man denn überhaupt noch berichten, wenn die ganzen Th

    An dieser Stelle einen freundschaftlichen Gruß an ...

    An dieser Stelle einen freundschaftlichen Gruß an meinen Freund Lutz Donnerhacke für seine konspirologischen Überlegungen zum Youtube-Ausfall. Seine Theorie involviert die Chinesen, stellt also schonmal das Popcorn kalt. Google dementiert natürlich, aber das macht die Theorie ja nur glaubwürdiger!1!!

    Auf der DNS-Operations-Mailingliste ist man sich auch einig, dass das ein gutes Argument für DNSSEC ist.

    Und so ist es, wie es immer ist. Software-Spezialisten glauben, das war ein Software-Problem. Routing-Spezialisten glauben, das war ein Routi

    Chinas Firewall und der Rest der Welt

    Dass China das Internet zensiert, ist längst bekannt. Nun allerdings scheint es, als hätte die "Große Chinesische Firewall" auch Auswirkungen auf den Rest der Welt. Viele Websites beschweren sich über Ausfälle, die sie auf die chinesische Zensur zurückführen.

    Während sie uns hier eine Leutheusser-Schnarrenberger-Karotte ...

    Während sie uns hier eine Leutheusser-Schnarrenberger-Karotte vor der Nase herumbaumeln, arbeiten sie auf EU-Ebene mit Hochdruck an einer Internetzensur-Regelung. Nee, nicht dahinten gucken, guckt hier vorne!1!! Da heuchelt die FDP gerade Liberalität! Das ist doch viel spannender als die Zensurgesetze da hinten!

    China: Google arbeitet für den US-Geheimdienst

    Der Zensur-Streit zwischen China und Google geht in die nächste Runde: Peking hat dem Unternehmen nun unterstellt, für die USA zu spionieren.

    Analyse einer FoXus-Zensur.

    FoXus steht seit langem schon im Ruf, seine Leserkommentare besonders heftig zu redigieren. “Böswillige” würden gar von Zensur des bunten Absurda-Blattes reden...

    Feinde des Internets 2010 gekürt

    Zum heutigen "Welttag gegen Internetzensur" veröffentlichte die Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) den Jahresbericht "Feinde des Internets". Dieser enthält interessante Informationen zur Netzzensur.

    Zensur ist der Schutz der Wenigen gegen die Vielen.....

    ....schrieb Kurt Tucholsky 1932 in der Weltbühne. Das gilt heute mehr denn je. Wir haben uns dran gewöhnt, nehmen es gar nicht mehr wahr. Glauben wir hätten eine kritische Presse, die im Gegensatz zur Presse von "Schurkenstaaten", frei sei. Zensur ist nicht nur das was nicht geschrieben werden darf. Zensur ist vor allen Dingen der Nonsens mit dem öffentliche und private Medienurinale die Gehirne ihrer Konsumenten weich spülen.

    Google und US-Regierung denken über China nach

    Ambivalentes Handeln in den USA: Google verhandelt mit China um die Zukunft seiner Dienstleistungen und aufgrund der chinesischen Internetzensur erwägen die USA eine Klage vor der Welthandelsorganisation. China behauptet zeitweilig, mit niemandem zu verhandeln.

    BR zensiert Nockherberg-Satire

    Michael Lerchenbergs Satire über Westerwelles Hartz4-Hetzereien hat zu viel öder Empörung und dem Rückzug von der Barnabas-Rolle geführt. Der BR übt Zensur.

    Welt der Wunder Magazin berichtet über Uranmunition!

    Unter dem Titel der heimliche Atomkrieg berichtet das Journal auf 4 Seiten über den verbrecherischen Einsatz dieser Massenvernichtungswaffe. In der deutschen und westlichen Mainstream Medien herrscht seit 2002 quasi generelle Zensur zu dem Thema. Der deutsche Dokumentarfilmer und zweifache Grimme Preisträger Frieder Wager steht seit der Veröffentlichung seines Films "Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" defacto unter Berufsverbot.

    Australien: Zensiert die Zensur!

    In Zeiten demokratischer Zensur und zensierter Demokratie bietet es sich scheinbar langsam an, die Zensur zu zensieren. Die Vorreiterrolle in diesem absurden Tun übernimmt scheinbar Australien.

    Die Süddeutsche über den Petitionsausschuß und das ...

    Die Süddeutsche über den Petitionsausschuß und das Internetzensurgesetz. Der Tenor des Artikels:
    134.000 Deutsche ignoriert
    Natürlich geht der Gutteil des Bashings gegen die CDU, aber das ist ja auch kein Wunder. Wenn man da hintritt, trifft man schließlich immer jemanden, der es verdient hat.
    In der CDU/CSU-Fraktion rumort es bei der Anhörung: Ob Heine eigentlich versucht habe, während jener Zeit, in der das Gesetz geschrieben wurde, mit Politikern in Kontakt zu treten, fragt der Abgeordnete Siegfried Kauder.
    Un-fass-bar. Was für Verlierer.

    Eltern, schützt Eure Kinder! Zensur verhindern heißt Diktatur verhindern!

    Die geplante Zensurinfrastruktur (unter dem Deckmantel des Jugendschutzes) stellt das Ausmaß des Zugangserschwerungsgesetzes mehr als nur in den Schatten.

    Die Schwarze Pest will weiter das Internet zensieren. ...

    Die Schwarze Pest will weiter das Internet zensieren. Das war ja so gut wie klar, dass die in der Union ihre eigene Brachial-Rhetorik auch noch glauben würden. Das ist glaube ich Einstellungsvoraussetzung bei denen. Wer schlau genug ist, offensichtlichen Blödsinn zu erkennen, den schicken sie weiter.

    AK Zensur fordert Aufhebungsgesetz zu Netzsperren

    Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur fordert pünktlich zur Anhörung der Netzsperren-ePetition vor dem Petitionsausschuss am heutigen Montag eine "parteiübergreifende Gesetzesinitiative zur Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes".

    Das Internetzensurgesetz ist ab Dienstag in Kraft. ...

    Das Internetzensurgesetz ist ab Dienstag in Kraft. Geradezu rekordverdächtig schnell haben sie das im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. So ein bisschen sieht das ja für mich so aus, als gäbe es da ein paar Leute im Apparat, die die Regierung so stark wie möglich bloßstellen wollen, und daher auch mal die Mittags- und die Kaffeepause abgesagt haben, um das jetzt beschleunigt an Köhler vorbei und ins Gesetzblatt zu bringen.

    JMStV: Deutsches Internet bald komplett durchzensiert?

    Access-Provider werden verpflichtet, ausländische Webseiten zu blockieren, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Jugendschutzbestimmungen halten. Inhalte werden nur zu bestimmten Uhrzeiten angeboten. (beispielsweise nur zwischen 22 und 6 Uhr, wenn ab 16 Jahre). Soetwas kommt auf uns zu, wenn der neue Jugend Medienzensur StaatsVertrag so kommt wie er gerade besprochen wird...

    Unterm roten Männtelchen, da tummeln sich …

    Ich weiß nicht, ob diese Meldung stimmt, Finkelstein kommt nicht nach Deutschland? Hat die Zensur in Deutschland gewonnen? Respekt vor Kriegsverbrechern ist Pflicht in Deutschland? Ich schäme mich, obwohl ganz andere sich schämen müßten!

    Klage gegen das Internet-Sperrgesetz angekündigt

    Der Sprecher des "Arbeitskreises gegen Zensur und Netzsperren", Alvar Freude, hat eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt, falls das Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Seiten nicht per Aufhebungsgesetz annulliert wird.

    AK Zensur kündigt Verfassungsbeschwerde an

    Der AK Zensur fordert eine sofortige Aufhebung des heute von Bundespräsident Köhler unterzeichneten Gesetzes. Gleichzeitig bereitet man eine Verfassungsbeschwerde vor.

    Köhler hat das Internetzensurgesetz unterzeichnet. ...

    Köhler hat das Internetzensurgesetz unterzeichnet. War ja auch klar, dass jemand, der jahrelang den Weltwährungsfonds geleitet hat, nicht über Nacht plötzlich ein Gewissen entwickeln kann.

    Update: Lacher am Rande: Hier ist die DPA-Meldung dazu. Ich zitiere mal:

    Auch die Piratenpartei, in der sich viele Netzaktivisten engagieren, bezeichnete das Löschen als überflüssig.
    Dazu die Piraten:
    #DPA Richtigstellung folgt. Piratenpartei wendet sich gg.geplantes Lösch-Gesetz, nicht gg.Löschen von Kinderpornographie
    *facepalm*

    wikileaks: Koehler unterschreibt Zensurgesetz: "keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken" http://tinyurl.com/yg76u72

    wikileaks: Koehler unterschreibt Zensurgesetz: "keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken" http://tinyurl.com/yg76u72

    "Modern Media Initiative" Island als Oase der Aufklärung

    In Island wurde ein Gesetz angeschoben, mit dem das Land Journalisten aus aller Welt helfen will, an Zensur und Geheimhaltung vorbeizukommen.

    Nach der Internetzensur schafft Frankreich auch noch ...

    Nach der Internetzensur schafft Frankreich auch noch die Kunstfreiheit ab. Lustigerweise geht es um ein Kunstwerk, das Sarkozys Wahlkampfslogan "mehr Arbeit, mehr Lohn" zu "weniger Lohn, mehr Arbeit" umgebaut hat. Und, besonders großartig an dem Fall: die Künstlerin ist Chinesin. Na DA haben wir es den Chinesen aber mal gezeigt, dass es bei uns keine Zensur gibt, und schon mal gar nicht wegen harmloser Kritik am Staat!1!!

    Ein Hafen für die Pressefreiheit

    Das einstmalige europäische Musterland Island hat seine ganz eigenen Erfahrungen mit Skandalen und der Unterdrückung der Berichterstattung. Die ehemalige Elite des Landes hat nachdrücklich versucht, die schamlose Begünstigung ihrer Freunde und Verwandten zu vertuschen. Die Details blieben so lange geheim, bis ein bankinterner Bericht über die Kreditvergabe zu Wikileaks.org gelangte. Es entstand die Idee, Island – seit dem Kollaps auf der Suche nach neuen Perspektiven – könnte sich als weltweiter sicherer Hafen für freies Publizieren, für Whistleblower und Online-Medien, aber auch für die von nachträglicher Zensur bedrohten elektronischen Archive von Verlagen und Zeitungen profilieren.

    „Der 11. September war die Wende zum Besseren“

    Smart Investor sprach mit Oliver Janich, freier Journalist, Buchautor und Gründer der „Partei der Vernunft“, über den 11. September, Propaganda und die Selbstzensur der Medien.

    Urheberrecht oder Zensur

    Die Niggemeier-Videos hat RTL doch nicht sperren lassen, weil sie die lieber selber zeigen wollen und weil RTL durch die Verbreitung via YT eine finanzielle Mindereinnahme entsteht. Sondern weil ihnen die Videos peinlich sind, sie sie eben nicht mehr zugänglich haben wollen. Es geht also gar nicht ums Urheberrecht, sondern: um Zensur.

    Frankreich führt Internetsperren ein

    Der Zensursula-Gedanke greift um sich: Die französische Nationalversammlung hat heute die Einführung von Internetsperren gegen kinderpornographische Webseiten beschlossen.

    Das französische Parlament hat gerade Internetzensur ...

    Das französische Parlament hat gerade Internetzensur beschlossen. Grande Nation, dass ich nicht lache. Und DIE haben uns mal Freiheit und Demokratie gebracht. Was für ein erbärmlicher Absturz. Natürlich geht es offiziell um Kinderpornographie, aber es läuft (wie es auch bei uns gekommen wäre) darauf hinaus, dass die Polizei eine schwarze Liste führt, und was auf der drauf ist, wird dann halt zensiert.

    Australiens "Kommunikationsminister" (Orwell rotiert ...

    Australiens "Kommunikationsminister" (Orwell rotiert bestimmt im Grabe) hat Google aufgefordert, Youtube-Videos über Dinge wie Graffiti und Safer Drug Use zu zensieren. Am härtesten daran ist die Begründung.
    Communications Minister Stephen Conroy referred to Google's censorship on behalf of the Chinese and Thai governments in making his case for the company to impose censorship locally.
    "Für die Chinesen und Thailand macht ihr das ja auch".

    Das ist eine wichtige Lektion für uns. So sähe das auch bei uns heute aus, wenn wir nicht gekämpft hätten. Natürlich ist das ein Dammbruch, wenn ein westlicher Politiker ernsthaft China als Vorbild für Zensurmaßnahmen nimmt, aber das würde ich Männern wie Westerwelle oder Schäuble auch zutrauen. Wenn wir da nicht immer den Finger in die W

    140 Konterrevolutionäre, die das Geschäft der CIA besorgen

    Die Hauspostille des grünen Bataillons der NATO hat gerade einen Aufruf von 140 internationalen Personen des öffentlichen Lebens veröffentlicht, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen. Diese Leute sorgen sich nicht etwa darum, dass in Deutschland die Zensurjustiz jeden sich zu kritisch über Kriminelle Wirtschaftskapitäne, Politiker und Juristen, den US-Imperialismus und das Kolonialregime von Tel-Aviv äußernden [...]

    Brüller des Tages: die Springer-Presse macht eine ...

    Brüller des Tages: die Springer-Presse macht eine Umfrage, wie toll wie Zensursulas Arbeit finden, und die Optionen gehen von sehr gut ... bis sehr gut [Screenshot].

    Good bye free speech:Südaustralien knebelt seine Bürger

    In Südaustralien wurde am 6. Januar ein Gesetz erlassen, das vorübergehend eine Zensur des Internets vorsieht. Die Bürger Südaustraliens dürfen politische Kommentare, die sich auf die nächste Wahl beziehen, nur noch unter Angabe ihrer persönlichen Daten veröffentlichen.

    Die gute Nachricht: Zensursula möchte wegkommen von ...

    Die gute Nachricht: Zensursula möchte wegkommen von Hartz IV.

    Die schlechte Nachricht: nur von dem Ausdruck, nicht inhaltlich.

    Das Wort sei so negativ besetzt, dass es eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Nun soll ein anderer Begriff für das Arbeitslosengeld II her.
    Gut zu sehen, dass Schwarz-Geld die Prioritäten wie immer richtig gesetzt hat.

    Jugendschutz-Zensur: Alles nur ein Missverständnis?

    Die Aufregung war groß: Im Namen des Jugenschutzes sollte eine massive Internetzensur stattfinden. So verstanden jedenfalls Provider und Aktivisten den Entwurf zum "Jugendmedienschutz-Staatsvertrag". Jetzt heißt es: Alles nur ein Missverständnis.

    Twitter: Neues Tool soll Zensurmaßnahmen aushebeln

    Da Twitter in weiten Teilen von China und Iran geblockt werde, arbeite der Microblogging-Dienst nun im Sinne der Pressefreiheit an einem Tool, das die Zensurmaßnahmen in den betroffenen Ländern aushebeln soll.

    China wirft US-Regierung Verschwörung vor

    Im Streit über die Internetzensur wirft China den USA eine Verschwörung vor. "Es ist nicht schwer, hinter der politisierten Google-Affäre den Schatten der US-Regierung zu sehen", hieß es gestern im Zentralorgan der Kommunistischen Partei

    GMX + WEB.DE: Keine "Zensur", sondern "Blockade"

    Viele Reaktionen gab es auf den Artikel „Mail-Zensur“ bei GMX und WEB.DE - Trotz zahlreicher Proteste bleiben die beiden Mailprovider dennoch hart: MMnews bleibt blockiert.

    Neuer Staatsvertrag sieht umfassende Zensur vor!

    Der aktuelle Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages zeichnet eine düstere Onlinezukunft: Sendezeitbegrenzung für das Internet, Zensur ausländischer Webseiten, Haftung für Kommentare in Blogs - alles Punkte des Entwurfs. Der AK Zensur hat deshalb massive Kritik am Vertrag geübt.

    Zensur im Namen des Jugendschutzes

    Sendezeitbegrenzungen für das Internet, Zensur ausländischer Webseiten, Haftung für Kommentare in Blogs: Der aktuelle Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages hat es in sich. Der AK Zensur kritisiert das Papier deswegen massiv.

    Ihr werdet ja schon mitgekriegt haben, dass Zensursula ...

    Ihr werdet ja schon mitgekriegt haben, dass Zensursula bloß das Ressort gewechselt hat, um ihre Internetzensur besser vorantreiben zu können. Die Hoffnung war, dass wir alle denken, hey, die Frau ist weg, wir können uns wieder unserer Arbeit widmen. Leider ist das nicht so. Der neue Ansatz ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

    Hier ist die Stellungnahme des AK Zensur dazu, und es ist erwartungsgemäß ein Totalschaden. Das ist so formuliert, dass z.B. T-Online dafür verantwortlich wäre, in- und ausländische Pornoseiten zu zensieren. Außerdem kriegen Blogger umfangreiche Prüf- und Löschpflichten für Inhalte Dritter auferlegt, z.B. Komm

    Zuryck...

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    185 Die Protokolle Der Weisen Von Zion

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    259 Flow - Wasser ist Leben

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    -Na da haben wir uns ja schön einnebeln lassen von ...
    -Hier ist mal einer für die historische Perspektive, ...
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    -Google visualisiert staatliche Zensurversuch – Deutschland ist vorn dabei
    -Achtung, Kotztüte bereithalten: Das ehemalige Nachrichtenmagazin ...
    -Kinderschänderschutzorgansation katholische Kirche
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    -Israel: Zensur wegen gezielter Tötungen?
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    -EU: Wie Zensurpolitik auf dem Rücken missbrauchter Kinder ausgetragen wird
    -China sperrt Google.com
    -Die Richtlinie der EU-Kommission zur Internetzensur ...
    -Niemand hat die Absicht, Internetsperren zu errichten
    -Nach dem Google-Weggang wird die Zensur in China offenbar ...
    -An dieser Stelle einen freundschaftlichen Gruß an ...
    -Chinas Firewall und der Rest der Welt
    -Während sie uns hier eine Leutheusser-Schnarrenberger-Karotte ...
    -China: Google arbeitet für den US-Geheimdienst
    -Analyse einer FoXus-Zensur.
    -Feinde des Internets 2010 gekürt
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